Gerechtigkeitssinn, Ihr habt Gerechtigkeitssinn falsch geschrieben.

Illustration eines Mannes im Anzug, der im Schneeregen an einem schlafenden Obdachlosen vorbeigeht, der sich zwischen Müll und seinen Habseligkeiten mit einem SPD-Plakat notdürftig zudeckt. Textzeile: Das Sozialste, was die SPD, als sie sich zum kalten Schulterzucken des Kapitals machte, noch zu bieten hatte, war die Wärme ihrer Plakate.

„Der SPD fehle eine Gerechtigkeitserzählung“ lese ich und habe schon wieder einen unguten Puls. Gerechtigkeit ist eine Grundhaltung, kein seelenloses Marketingkonzept. Die SPD hat nicht „vergessen“ die Wohlhabenden ausgleichend zu fordern, als sie sich zum Gesicht der Härte gegen die Ärmsten machte.

Ihr erbitterter Widerstand gegen das, was nach Einschätzung nahezu aller Sozialverbände nicht nur die Obdachlosenzahlen vervielfachen wird, war so laut, dass geräuschlos als Beschreibung noch zu laut wäre. Niemand wäre erstaunt, erführe man hätte sie es nicht mal versucht. Niemand wäre erstaunt, erführe man, sie wäre federführend gewesen. Der von der SPD zu diesem Tritt der Regierung nach ganz unten geprägte Satz für die Drangsalierung an die Grenzen der Verfassung gehen zu wollen, weist jedenfalls laut in diese Richtung.

Soetwas sagt man nicht, wenn man es nicht genau so meint. Frau Bas furchtbarer Satz ist das, was von diesem Beschluss bleiben wird und möge es der Epitaph dieser SPD sein. Deutschland braucht nicht diese SPD, sondern eine starke Stimme des sozialen Ausgleichs und der Gerechtigkeit. Die SPD als Vorfeldorganisation des Kapitals war und ist immer der Irrweg, an dessen Ende Reiche unangetastet reicher werden und einseitig Arbeitnehmerrechte, soziale Gerechtigkeit und die Rechte Bedürftiger beschnitten oder gleich ganz aufgegeben werden.

Es ist richtig, dass Arbeitnehmer:innen in blanker Angst vor dem Abstieg gefügig sind. Aber es kann nicht Aufgabe der SPD sein, diese Angst zu verbreiten. Schlimm, dass man ihr aber anscheinend genau das erzählen muss, dass es ihr Job als SPD ist, Schulter an Schulter mit den Arbeitnehmer:innen stehend genau gegen diese Angstmacherei aufzustehen.

Die Parteistrategie sich als sozial-romantisch plakatumflorte Stimmenfängerin zum Abnicken harter neoliberaler und autoritärer Politik zu verstehen, birgt weder Überleben, gar Zukunft, sondern einzig und allein die Selbstaufgabe. Es wird Zeit, dass wieder eine soziale SPD aus der Asche ihres Seeheimer Selbstvernichtungsfeuers aufersteht.