In der offensichtlich FDP-geführten Bundesregierung wird die Bekämpfung der Bedürftigkeit durch Schikanierung der Bedürftigen an Stelle der Bekämpfung der Bedürftigkeitsrisiken fortgesetzt. Das Bürgergeld wird […]
Schlagwort: schutz
Der Schutz, den die SPD geben will
Die FDP fragt sich u.a.: Wie kann man Reiche reicher machen? Wie kann man Arme ärmer und das Gemeinwesen schwächer machen? Und wie kann […]
Konservative schützen
Das Potpourri lustvoll ventilierter faschistoider Ideen der letzten Woche: Streikverbot für Arbeitnehmer, Bargeldverbot für Schutzbedürftige und Arme, Kinderarbeit aus Wirtschaftsgründen nicht verhindern, Zwangsarbeit für […]
Berlin wieder Schmal bis Nichts
In Berlin rudert die Verkehrssenatorin Schreiner zwar verbal zurück, aber wenn man sich das im Detail anhört bleibt es beim Auto First Ansatz. Fahrrad […]
Eigenverantwortung
Die FDP muss schon allein deswegen als nicht regierungsfähig bezeichnet werden, weil sie zur Bewältigung von Solidaraufgaben stets auf Eigenverantwortung setzt. Ein Euphemismus für […]