Die große Nazi-Normalisierung des ÖRR: Nachdem die AFD als gesichert rechtsextrem eingestuft wurde gab der ÖRR von den Talksofas bis zu den Nachrichten für […]
Schlagwort: verfassungsschutz
Der Schatten
Merz erklärtes Ziel ist es Wähler von der AfD abzuwerben. Dafür hat er die Union so weit an rechten Rand manövriert, dass man die […]
Der aktuelle Programmdirektor der SPD
Die kapitalistenzentrierte Seeheimer-SPD unter Scholz ist gegen ein Verbotsverfahren der AfD, will keine Veröffentlichung von deren Verfassungsschutzeinschätzung vor der Wahl, stärkt im Zweifel Unternehmer […]
Integrationsstelle Rechts, Berlin-Mitte
Die über 100 rechtsextremen Mitarbeiter der AfD im Bundestag kosten den Bund 30Mio/Jahr. Unklar ist, wer mehr Nazis beschäftigt–der Verfassungsschutz oder der Bundestag. Sorge […]
Die Vorbehalte der Union
Klar sieht die Union die Einstufung des Verfassungsschutzes die AFD in Gänze als rechtsextremistisch einzustufen kritisch. Sie bangt um ihren Koalitionspartner, den sie offensichtlich […]
Maaßen allzeit bereit
Die Union kalbte mit der Werte-Union nun schon die 2. Partei an den extremen rechten Rand. Diesmal eine, die mit Maaßen sogar von Anfang […]
Dienstbrille Rechts
Der Leiter des Verfassungsschutzes warnt vor einer „Rechtsextremisierung“ der Coronaproteste und davor, dass Regen nass sein könnte (Bei letzterem sei man sich aber noch […]
Verfassungsschutz querdenken
Wer jetzt bei den Querdenkern nach dem Verfassungsschutz ruft, hat wahlweise vergessen oder sich gemerkt, dass man wegen des Eingreifens des Verfassungsschutzes die NPD […]
Einzelfälle
Und wieder Einzelfälle beim Verfassungsschutz, der soll Informationen an Rechtsextreme weitergegeben haben und dafür gesorgt haben, dass der Komplize des Lübcke Mörders legal Waffen […]
Müllers Phantome
Der Bundesentwicklungsminister Müller, CSU, fordert ein Ende des traditionellen Kapitalismus und ein Ende des Raubbaus an der Natur (1) Funfakt: Genau wegen dieser Forderungen, […]
Erinnerungskultur
Die Welt begeht in Mahnendem Gedenken den 75. Jahrestag der Befreiung von Ausschwitz. In Deutschland tobt eine Debatte um die Erinnerungskultur, welche das Land […]
Muss Meldung machen
Das Bundesamt für Verfassungsschutz möchte seine Kompetenz in den Handlungsfeldern Rechtsextremismus/Rechtsterrirismus und Reichsbürger stärken und hat daher eine Melde-Hotline eingerichtet(1)Löblich, aber der Zyniker unter […]