Die SPD macht SPD-Dinge, die Union macht Unions-Dinge: Vor zehn Tagen berichtete Klingbeil von seinem Vertrauen zu Merz. Gestern stellte Merz die SPD bloß, […]
Schlagwort: koalition
Justitia? Fuck Justitia!
Soweit bereits bekannt werden im Koalitionsvertrag viele europa- und verfassungsrechtswidrige Abmachungen stehen. In den USA sehen wir, wie eine Demokratie stehend fällt, wenn die […]
Die SPD wird seeheimern, was auch sonst?
Nach aktuellem Stand wird die SPD-Merz Koalition weiter die Privilegien der Reichen schützen und mehren. Zum Ausgleich wird sie sich fortgesetzt an der Stigmatisierung […]
Die Bürgergeldgängler
In den Sondierungsgesprächen hat die SPD Ideen zu einer Vermögenssteuer wie man liest schnell verworfen. Dafür hat diese SPD dann im Falle einer Koalition […]
Ave Merz
Er muss eine Koalition finden und in Vorbereitung auf die ihn fortan begleitenden schwierigen Mehrheitsverhältnisse absichern, sich gleichzeitig ohne Erfahrung in kürzester Zeit auf […]
Die Verhinderer
Die Demokratie wird nicht von Nazis geschleift, sondern von Parteien, welche den Nazis die Demokratie vorauseilend aufgebend den Weg ebnen. Die Lippenbekenntnisse und Sonntagsreden […]
CDSPBSW
Nun, nachdem die Union es für intelligent hielt, sich zum Spielzeug der Putinpuppe Sahra Wagenknecht zu machen, konnte die SPD natürlich nicht zurückstehen. Der […]
Moskau Popcorn
Sahra Wagenknecht macht die Distanzierung der Thüringer CDU von Friedrich Merz zur Koalitionsbedingung. Putin muss wohl gerade mit einer massiven Überdosis Popcorn klarkommen. So […]
Koalitionsgrüße aus Moskau
Während er zur BSW offen bleibt, erteilt Merz Koalitionsgedanken mit den Grünen eine klare Absage–Der blutige Regierungsanfänger Merz bringt sich tatsächlich lieber in die […]
Stand der Koalitionsverhandlungen
Kretschmer lies sich 2021 auf einem Pressefoto auf der Kante eines Sofas in Moskau ablichten, wie er mit Putin telefoniert. Seither ließ er kaum […]
Den Ferengi läuft die Zeit davon
Der Bundespräsident hat den Termin für die nächste Bundestagswahl festgelegt. Ungeachtet ihres Katastrophenimages und trotz aller durch den Schattenkanzler gedeckten Anstrengungen der FDP, gehört […]
Die Krise konservativer Realpolitik
Wie sehr die Union sich unter Merz bereits realpolitisch verrannt hat sieht man, wenn sie die Realo-Grünen mit denen sie konstruktiv auf Länderebene in […]
Le Pens Brandmauer steht
Als Maximillian Krah die SS verharmlost platzt selbst Le Pen der Kragen und sie quittiert den Regelbruch mit der Aufkündigung der Zusammenarbeit auf EU-Ebene. […]
Die Vorbehalte der Union
Klar sieht die Union die Einstufung des Verfassungsschutzes die AFD in Gänze als rechtsextremistisch einzustufen kritisch. Sie bangt um ihren Koalitionspartner, den sie offensichtlich […]
Problembayern
Söder, der gerade mit einem konsequent faktophoben Stammtischpopulismuswahlkampf nicht nur die CSU auf ein historisches Minimum schrumpfte, sondern auch die Nazis im Land festigte, […]
Giffeys Berliner Hochzeit
Von der AFD ins Amt gewählt zu werden hätte zu anderen Zeiten SPD Karrieren augenblicklich pulverisiert. Heute, da die SPD so sozial ist, wie […]
Lindner hält Kurs
Lindner betrachtet die Bekämpfung der Klimakrise immer noch als Luxus, den man sich nur erlauben kann, wenn man am weiter so, also unseren Beitrag […]
Markenkern der Ampel
Dass ihre Wähler gerade zähneknirschend den Eindtuck gewinnen, sie hätten irgendwie im Wachkoma Linders neoliberal-ökoparasitäre Reichen-Security gewählt dürfte SPD, vor allem aber die Grünen […]
Klimarenner
Deutschland erschüttert und ratlos: Experten haben erechnet, dass wir in dem mit unter massiver Zuschauerexpertenbeteiligung ausgewählten Komponenten in mühsamer Handarbeit zusammengesetzten Regierungsmodell das 1,5° […]
Gentrifizierung der Grünen
Der Sondierungskuchen ist noch nicht ganz verteilt, da hört sich #Habeck gegen Arme keilend schon wie der Pressesprecher der FDP an. Sicher: Koalition schmieden […]
Plötzlich trendet Tempolimit
Wer jetzt blumig von der neuen Grün-Gelben Nähe redet, hat noch nicht mal die vergleichsweise Petitesse Tempolimit buchstabiert. Die beiden Parteien trennen Welten: Deregulierend, […]
Bündnis-Sirenen
Da singen mittlerweile das Klimafossil Laschet, der neoliberale Raubtierkapitalist Merz und der blauverliebte Rechtsaussen Maaßen und die Grünen schaffen dennoch keine Absage an schwarz-grüne […]