Die AfD ist also verfassungsfeindlich. Na und!? Die Union und wird aus zwei Gründen kein Verbotsverfahren anstoßen:
Schlagwort: Verbotsverfahren
Die SPD klingbeilt die Republik
Die SPD wiederholt sich, und diesmal will sie offensichtlich gleich alles richtig machen. In den 1930ern war sie im Gegensatz zu heute für ein […]
Die Lage der Nation
Die Union hat sich soweit nach rechts aussen manövriert, dass sie ohne die AfD plötzlich die Nazis im Raum wären. Daher ist ihre Taktik […]
Die Haseloffsche Dissonanz
Haseloff ist die politikgewordene kognitive Dissonanz, an welcher derzeit nicht wenige Spitzenpolitiker leiden. Einerseits ist der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt gegen ein Verbotsverfahren, andererseits sorgt […]
Die Skeptik des Merz
Natürlich steht Merz einem Verbotsverfahren kritisch gegenüber – Seine Politik gründet auf antisozialen „Ich, Ich, Ich!“ und der bequemen aber gesellschaftlich extrem gefährlichen Idee […]
Come-Back-Versuch der Macht-Travestie-Truppe
Man müsse der AfD „mit demokratischen Mitteln“ entgegentreten“ raushauend positionierte sich die FDP 2024 gegen ein Verbotsverfahren, rechtsoffen und wenig sublim rechte Narrative bedienend […]
Die Verhinderer
Die Demokratie wird nicht von Nazis geschleift, sondern von Parteien, welche den Nazis die Demokratie vorauseilend aufgebend den Weg ebnen. Die Lippenbekenntnisse und Sonntagsreden […]
Das Scheitern der Nachhilfeschüler
SPD und UNION grenzen sich bis hin zu Unvereinbarkeitsregeln zur AfD ab und beschreiben diese als Gefahr für die Demokratie als dessen wehrhaftes Bollwerk […]
Der begründete Unwille
2024 standen Millionen gegen Rechts auf der Straße. Es war die größte zivilgesellschaftliche Protestwelle in der Geschichte der Republik. Dennoch verweigern sich dies geflissentlich […]
Kekius Maximus ante portas
Während Elon Musk sich mittlerweile offen rechtsextremer Memes bedienend, massiv in den Wahlkampf einmischt, gibt es in der deutschen Justiz mildernde Umstände und Blindheit, […]
Der aktuelle Programmdirektor der SPD
Die kapitalistenzentrierte Seeheimer-SPD unter Scholz ist gegen ein Verbotsverfahren der AfD, will keine Veröffentlichung von deren Verfassungsschutzeinschätzung vor der Wahl, stärkt im Zweifel Unternehmer […]
Scholz scholzt die AfD
Verfassungsrechtler, Zivilgesellschaft und nicht zuletzt ein Gros seiner eigenen Partei sind für ein Verbotsverfahren. Nur Scholz trifft mal wieder eine einsame Verweigerung, deren Begründung […]