Zum Tod des Fahrradaktivisten Natenom hat die Staatsanwaltschaft einen Strafbefehl ausgestellt: Bei guter Sicht auf leerer Straße einen bestens sichtbaren Fahrradfahrer mit 80km/h überfahren […]
Schlagwort: Recht
Der Triumph der Arschgesichtigkeit
Grundsicherung, Geschlechtergerechtigkeit, Kultur, politische Bildung bis Streikrecht – alles was Arschgesichtern gerade im Wege steht, steht derzeit zur Disposition. Arschgesichtigkeit kann man gesellschaftlich und […]
Spahns Mauer
Der rechtslastige Dauerzündler Jens Spahn ist so schon schwer in einem demokratischen System zu ertragen. Dass er dennoch derzeit in der Union eine der […]
Die Selbstbestimmungsrechtsbestimmer
Mir ist bis heute nicht klar, warum Männer sich anmaßen über das Selbstbestimmungsrecht von Frauen zu entscheiden. Schon gar nicht so lange Frauen die […]
Die Vorbehalte der Union
Klar sieht die Union die Einstufung des Verfassungsschutzes die AFD in Gänze als rechtsextremistisch einzustufen kritisch. Sie bangt um ihren Koalitionspartner, den sie offensichtlich […]
Der 243 Millionen Euro-Gruß
Das Gutachten legt juristisch die Risiken eines Prozesses gegen Scheuer dar. Neben der juristischen Empfehlung sendet es jedoch auch mal wieder die politische Botschaft, […]
Zum Klimakanzlern verurteilt
Scholz wird als der selbsterklärte Klimakanzler in die Geschichte eingehen, der erst vom Gericht dazu verurteilt werden musste endlich zu Klimakanzlern. Wobei wir es […]
Vivat Simplicitas!
Es gibt in der deutschen Verkehrspraxis in der Regel ihres Alltags genau zwei Zonen: Die mit dem uneingeschränktem PKW-Vorrecht des Befahrens und beparkens und […]