Witwenrente, Elterngeld, Kündigungsschutz, Bürgergeld, Gesundheit, Vorsorge, Rente, Kultur, Bildung… der Staat kürzt alles zusammen, nur nicht bei Yacht- und Superyachtbesitzern. Kann man so machen, […]
Schlagwort: csu
Die SPD klingbeilt die Republik
Die SPD wiederholt sich, und diesmal will sie offensichtlich gleich alles richtig machen. In den 1930ern war sie im Gegensatz zu heute für ein […]
Deutsche Nachhaltigkeit
Ob es um gleiche Teilhabe, Migration, Frauen, Privilegien, Stammtischdenke, Nazis oder eben die Klima- und Umweltkatastrophe geht: Synchronität und thematischen Gleichklang belegen eine Allianz […]
D-Day
CDU und CSU, die sich über weite Strecken bereits wie AFD Volksempfänger anhören, bekämpfen nun die von ihnen als Lippenbekenntnis erfundene Brandmauer als „linkes“ […]
Es wird weiter dunkel
Merz ist der Millionärs-Kanzler, der das Grundgesetz nicht auf der Suche nach Werten, sondern nach Einsparpotenzialen aufschlägt. Alles, was die Gewinne seiner Klasse gefährdet […]
Die Privilegierten
Einmal mit Schulterzucken zum eigenen Versagen so weglächelnd durchkommen, wie eine CSU Politiker*in. Frau Bär sollte eigentlich die dringend notwendige Reform des Bafög vorlegen. […]
Abgehobene Prioritäten
Das Deutschland-Ticket zu vergünstigen würde sich unmittelbar auf die Klimabilanz auswirken. Es würde zudem direkt die Menschen entlasten und wäre damit unmittelbar positiv im […]
Weißwurstsignale
Als Söders Berliner Ambition an Merz scheiterte, vollzog er den Imagewechsel vom Kanzlermaterialsimulator zum zumindest optisch anpackend wirkenden Dreitagebartträger und fokussierte sich fortan auf […]
Die rechten Kulturkämpfer
Frau Prien cancelt also in ihrem Ministerium Queer, die Koalition setzt die Sparaxt bei allem an, was schwach und vulnerabel ist, der Kanzler hat […]
Die Renaissance des Konspirativen
Die Bundesregierung will die Überwachung von z.B. Buchläden ausweiten – Womit Weimer jüngst irritierte, die verdeckte Überprüfung ausgesuchter Buchhandlungen durch den Verfassungsschutz, soll nach […]
Die Verklemmten
Energiepolitik ist aufs engste mit der Frage nach der Souveränität eines Staates verknüpft. Und hier setzt unsere Regierung anders als zB. China auf fossile […]
Die Eiskuhhirten
Union und SPD unter Merz arbeiten faktisch an einer Rückabwicklung der Energiewende: Sie schaffen Förderungen ab, reduzieren Anreize, sitzen Vorgaben aus, bauen fossile Kraftwerke. […]
Merz 2025
Als Merz dem werktätigen Volk vorhielt, dass es zu wenig arbeite, wusste er, dass die Deutschen 1,7 MRD Überstunden pro Jahr leisten, die Hälfte […]
Strafen statt Helfen
In steigender Frequenz fordern käufliche Parteien wie Union und AfD, Sozialhilfe mit Zwangsarbeit zu verknüpfen. Was man von den Sockenpuppen des Kapitals hingegen naturgemäß […]
Der Wertabschöpfer
Merz offenbart sein unsoziales Gesellschaftsmodell in seinen ständigen Fragen nach dem Nutzen Armer, Bedürftiger, Kranker, Kinder, Alter – kurz nach dem Nutzen aller, deren […]
Die dreistesten Bürgergeldempfänger*innen
Was bei allem derzeit beliebten Bashing und Einschwören von uns faulen, blaumachenden Arbeitnehmer*innen auf mehr Arbeit und mehr Sparen sowie aller Einkürzung und Kriminalisierung […]
Die Gegenfinanzierer
MIt dem Jahreswechsel zu 2026 sind etliche Cum-Ex Verfahren in Folge des, man muss es so schreiben, staatlichen Unwillens diese ernsthaft zu verfolgen verjährt. […]
Der Marketingmitarbeiter des Monats
„ABSCHIEBEOFFENSIVE!“ tönt die markige Stimme Söders aus dem Volksempfänger seines Stammtischgehirns, welches es gerade mal wieder nicht erträgt, nicht Kanzler anstelle des Kanzlers zu […]
Der atomare Wiederkäuer
Die Union ist eine mietbare Partei. Deswegen sind beide Parteien auch am Atom-Thema: Denn Erneuerbare haben einen entscheidenden Nachteil: Sie sind einfach und in […]
Das #MeToo der Hetzer
Wenn Trump eine eben noch mit dem Bundesverdienstkreuz geehrte Menschenrechtsgruppe wie Hate Aid angreift, kann man sich beim Kabinett Merz über zwei Dinge sicher […]
Die Abriss Dialogiker
Abrissprofis @ Work: Jeden zweiten Tag steht irgendein Konservativer Rechtsträger auf und doziert von Demokratie und warum er meint, dass man mit Nazis reden […]
Der Türöffner
Merz ist kein Faschist, aber deren idealer Wegbereiter: Mit robuster neoliberaler Hybris ausgestattet, seinen Anspruch aus Kränkung speisend, unreflektiert aus der Zeit gefallen, an […]
Heil Land!
Der rechte Rand besteht derzeit aus 21% AfD Wählern, die ein geschlossen rechtsextremes Weltbild haben, der Rest der AfD und bis weit in die […]
Kein guter Stern über Berlin
Pünktlich zu Weihnachten hat die Bundesregierung am 23. 12. wohl als Zeichen ihrer Handlungsfähigkeit an Nazis und solchen, die es werden wollen, sowie jenen, […]
Euthanasie wird wieder Utopie
Die ehemalige Familienministerin und CDU Politikerin und stellvertretende Leiterin der u.a. mit Steuergeld finanzierten rechten Denkfabrik R21, Christina Schröder bringt sich ins Gespräch, indem […]
Willkommen in Postfaktistan
Die Regierung erfindet Fakten und Notlagen, um ihre Politik zu begründen. Trump und Putin lügen sich sowieso ihre Welt zusammen und die Tech-Oligarchen haben […]
Die fossile Zinkerin
Medien berichten Frau Reiche habe das Gutachten zur Energiewende so manipuliert, dass es Ihre energiepolitischen Maßnahmen stützt. Sie weiß: wenn die Realität einer Politik […]
Hurra! Sie wirkt!
Endlich ein Erfolg der Regierung: Die gegen Recht, Anstand und Vernunft von der sich willigst vor den Karren der Nazis spannen lassende Koalition von […]
Dr. Kurbel
Bildungslücke ist, wenn Du einen Doktortitel haben kannst, obwohl Du offensichtlich schon auf der Schule in Physik und später ganz allgemein in wissenschaftlichem Denken […]
Das letzte Rot Deutschlands
Während die Union auf der rückwärtsgewandten Flucht vor Veränderung ihre völkische Hysterie an Grenzen, Migranten und Schutzbedürftigen auslebt, rasiert die SPD Bedürftige, die sie […]
Die Leitkultisten
AfD und Union sprechen von einer Leitkultur, der sich Migranten zu unterwerfen haben, wobei sie deren genaue Definition bis auf vage Worthülsen bis heute […]
Der Kapitalismus ist die Grundlage der Demokratie, braucht diese aber nicht.
Ein sich entfesselnder Kapitalismus hat die Demokratie in den USA faktisch pulverisiert. Auch hier wird alles, was nicht unmittelbar Gewinne für Kapitalisten verspricht geschleift. […]
Die Erinnerungskultur der Union
Merz nennt das Denkmal für Lübcke „vollkommen geschmacklos“. Vollkommen geschmacklos ist dabei jedoch nur eines: der Umgang der Union mit Walter Lübckes Hinrichtung durch […]
Der Mitläufer
Wäre Merz Antifaschist, er müsste heute nicht kritisieren, dass sich in Gießen Menschen den Faschisten entgegenstellten – Es hätte Gießen nicht gegeben, weil er […]
Vom Staat verlassen
Mit der Einschränkung der demokratischen Rechte in ganzen Stadtvierteln, tausenden von Bereitschaftspolizisten, Panzerfahrzeugen und Hubschraubern sichert der Staat die Gründung einer rechtsradikalen Jugendorganisation gegen […]
Wir sind das Schicksal der Nachgeborenen
Wirtschaftsverbände fordern für Wachstum Abkehr vom Klimaschutz, die Regierung will Autoabsatz fördern und Klimamaßnahmen aufweichen – Im Prinzip scheinen bei allem Dissenz derzeit alle […]
Auf der Suche nach Gemeinsamkeiten
In der Regierung, zwischen Union und SPD läuft es nicht rund, ja nichtmal innerhalb der Union läuft es derzeit rund. Vielleicht sollten sie sich […]
Der mentale Mobilitätsstillstand
588 PKW je 1.000 Einwohner sind Rekord: noch nie war die seit den 1970ern stetig anschwellende PKW-Dichte in Deutschland so hoch wie heute. Dabei […]
Vertikaler Landeanflug
Zeitgleich Zugfahren zu verteuern und Flugreisen zu vergünstigen, ist Teil der umfassenden Klima-Ignoranz der Regierung. Wir behandeln Physik fortgesetzt als politisches Subjekt und das […]
Die Vorverroher
Irgendwo bei 100 Milliarden fing die Begründung an, warum man Bürgergeldbezieher*innen stigmatisieren und knechten muss. Dann waren es nur noch 30, dann 4, dann […]
Die Bedürftigkeit-Ahnder
Auf der einen Seite schauen Union und SPD nicht nur teilnahmslos zu, wie dem Staat Milliarden durch systematischen Steuerbetrug und fehlende Besteuerung entgehen–sie verweigern […]
Radikal
Union und SPD führen einen Krieg gegen Bedürftige und schützen Kapitalismus selbst dann, wenn er den Staat im obszönen Stil ausraubt. Was sie nicht […]
Die gut integrierte Selbstbräune
Kein Tag vergeht, ohne dass jemand in Ausbildung, in der Schule, im Beruf – eben jemand, der gut integriert ist, aus dem Beruf, der […]
Das zyklische Produkt
Das Unvermögen dieser Gesellschaft, sich dem Abdriften in rechtsautoritäre Strukturen entgegenzustellen, ihre Unfähigkeit, sich zu schützen, und ihre Unwilligkeit, ihre Möglichkeiten zur Abwehr zu […]
Nehmen wir mal an Merz weiß, was er tut.
Um Deutschlands Zukunft als abgeschottetes, nationalistisches „biodeutsches Altersheim“ mit angeschlossenem Industriemuseum für Transformationsverweigerer zu imaginieren, muss man entweder völlig den Verstand verloren haben – […]
Der Untergang der Öl War Boyz
Während China uns zunehmend als industrielles Museumsdorf behandelt, haben sich die Ministerpräsidenten auf ihrer Tagung offensichtlich Chromespray in die Fresse geblasen und wollen begeistert […]
Der Klang des Kampfes
Merz hätte sich entschuldigen können. Hat er nicht. Stattdessen trat er arrogant lächelnd nach. Ein Kanzler aller Deutschen? Ihm würde bei der Zuschreibung wohl […]
Markus Döner
Banalisator Söder, exzessiver Selbstdarsteller und Vater schriller Fleischwurst-TikTokisierung von Politik, tut dieser damit keinen Gefallen. Nahbare Volksnähe ist wichtig, kann und darf jedoch kein […]
Würstchenprobleme
Die Union kämpft derzeit in der EU um das Verbot, dass nichtfleischprodukte als Wurst bezeichnet werden. Transformation, Nazis in Land und Bundestag, marode Infrastruktur, […]
Der Übergangsabteilungsleiter
Union und AfD liegen nun gleichauf. Das ist kein Unfall, sondern Programm. Während die Union durch ihre Schwerpunktsetzungen Authoritarismus und Nazis legitimierte und groß […]
Die Käuflichen
Frau Reiche lässt sich die Energiepolitik direkt von RWE schreiben, Herr Merz die Mobilitätspolitik direkt vom Verband der Deutschen Automobilindustrie. Die Union ist nicht […]
Die Wahrheitsministerin
Noch Postfaktisch oder schon die Dämmerung von 1984? Die Bundestagspräsidentin Klöckner war schon immer gut darin Wahrheit nach ihrer Sicht zu modellieren. Nach ihrem […]
Willkommen in einer Welt mit 3-4°C
Vorbildfunktion: Deutschland, eine der reichsten und potentesten Wirtschaftsnationen der Welt, liegt ungeachtet dessen weit abseits seiner selbstgesteckten Klimaziele. Dennoch setzt die Bundesregierung auf eine […]
Die Partei der schlimmen Menschen
Um Menschen, die seiner Ansicht nach nicht hierher gehören, abzuschieben, verhandelt Dobrindt auch mit Terrorregimen wie den Taliban, die nicht mal von üblen Diktaturen […]
Das Klima ist schuld
Merz bremst nicht nur bei uns bei Klimazielen, er sorgte just auch dafür, dass die Klimawende auf EU-Ebene nun faktisch von Viktor Orbán abhängt. […]
Der Fossil Abhängige
Wir schreiben trotz aller Klimaschutzbemühungen noch immer jedes Jahr einen neuen CO2 Rekord, noch immer steigt der Weltölverbrauch jedes Jahr aufs neue auf ein […]
Winter is coming
Deutschland könnte Vorreiter der Transformation sein, würden wir uns nicht am Gestern klebend darin gefallen ständig Zukunftstechnologien zu verdrängen, um uns am letzten fossilen […]
Leistungszufallprinzip
Vermögen gilt als Ergebnis von Leistung, wird mit dieser gleichgesetzt. Aufgrund der Gleichsetzung von Vermögen mit Leistung genießen Vermögende einen höheren sozialen Status und […]
Der Traum des Hässlichen
Ja, die AfD konnte nicht die Posten im Osten wie erwartet für sich gewinnen, aber ein Drittel der Wähler*innen machte ihr Kreuz bei völkischen […]
Der Abschieber
In Afghanistan herrscht ein fundamentalreligiöses Terrorregime, was die Deutsche Regierung nicht daran hindert, Flüchtlinge dorthin abzuschieben. Nun liest man, dass die Talibangesetze, das Retten […]
Der Merzregen
Wenn Merz und seine Entourage den Mund aufmachen, hört man die AfD. Ohne seine Dauerberegnung mit AfD-Themen und -Narrativen und ohne seine konsequente Ausrichtung […]
Der Erfolg der konservativen Rechtsrutscher
Als die damals noch SPD-nahe Gewerkschaft in den 70ern „Mach meinen Kumpel nicht an“ gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit plakatierte, posierte Scholz finster und entschlossen […]
Der Kriegselefant im Raum
Demokratische Gepflogenheiten werden derzeit in einem Tempo abgeräumt, das schwindelig macht. Schon die Affäre Brosius-Gersdorf zeigte, dass Absprachen nichts mehr gelten. Die Union hat […]
Der neoliberale Lendenschurz
Die SPD kann und wird in der Koalition nichts aufhalten, gar retten. Wer nicht gleich selbst neoliberal-sozialdarwinistisch denkt und mitmacht, was die SPD in […]
Im Bürgergeld-Keller
Die SPD-Vorsitzenden sieht man im Bürgergeld-Keller der Gesellschaft auch nur, wenn sie mit der Union zusammen nach Einsparpotenzialen suchen: Frau Bas ordnet also mit […]
Der Nackte
Wir sehen Merz, den Multimillionär, der den Sozialstaat kürzen will, weil „wir über unsere Verhältnisse leben“ in der vollen Blöße seiner intellektuellen und schlimmer […]
Die Linken! Oh Mein Gott! Die Linken!
Die Union peitscht Merkel ja bis heute als universalschuldige Hexe durch die intellektuellen Stammtische. An Habeck – dem qua mit leisem Witz zwingender Sachlichkeit […]
Die Opfernazis
Deutschland werde durch eine zu linke Politik in den Faschismus gezwungen, ist ein überaus beliebtes Opfer- und Selbstentschuldigungsnarrativ der bürgerlichen Rechten, erst gestern wieder […]
Es lebe die Krise!
„Krise!“ schreit der Kanzlerpraktikant in seiner Hilflosigkeit, weil ihm die Argumente ausgehen, wie er die Korruption seiner Partei und das Aufklaffen der sozialen Scheren, […]
Neutrulla
Die Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat in den letzten Tagen einen echten Neutralitäts-Sprint hingelegt: vom Fototermin mit dem Finanzier der Herzkloake NIUS, dann TAZ und […]
Julia im Glück
Als Bundastagspräsidentin ist es Julia Klöckners Aufgabe für Transparenz und Integrität zu sorgen. Ich bin sicher, nicht einmal in der Union kann jemand diesen […]
Die Klöcknerin
Das zweithöchste Amt der Bundesrepublik, die Leitung der Bundesversammlung, steht protokollarisch noch vor der Kanzler*in und setzt eine geräuschlose, eine dem Wesen und der […]
Die Rechtsblinker
Gegenwartsverzagte identitäre Politik, rechter Kulturkampf, blanke Verachtung von Schwachen und Bedürftigen, Frauenhass und das Kultivieren xenophober, antilinker und antigrüner Narrative – Wenn die SPD […]
Die Selbsterregten
Das Umfrageergebnis der AfD ist kein Schock, sondern die erfolgreiche Erektion des ungebremsten Angstkulkturkampfes vom Typ alter weißer Männer, die in mühsamer Handarbeit ihren […]
Reiche gibt Gas
Erneuerbare Energien sind mittlerweile allseits als günstig, unabhängig und verlässlich erwiesen. Frau Reiche hingegen will die Förderung von Erneuerbaren Energien zusammenstreichen, aber ein Heer […]