Jens Spahn erklärt also der Bevölkerung, dass kein Geld für Soziales da sei. Also der Jens Spahn, der nach seiner Berufsausbildung in die Politik […]
Schlagwort: politik
Willkommen in Postfaktistan
Die Regierung erfindet Fakten und Notlagen, um ihre Politik zu begründen. Trump und Putin lügen sich sowieso ihre Welt zusammen und die Tech-Oligarchen haben […]
Deutschlands mentale Museumsdirektion
Energie, Digitalisierung, Mobilität—Deutschland steckt tief in einer selbstverschuldeten Transformationskrise. Wer wissen wollte, wie tief, sah und hörte gestern Merz den Vorgestrigen und den bayerischen […]
Der Kapitalismus ist die Grundlage der Demokratie, braucht diese aber nicht.
Ein sich entfesselnder Kapitalismus hat die Demokratie in den USA faktisch pulverisiert. Auch hier wird alles, was nicht unmittelbar Gewinne für Kapitalisten verspricht geschleift. […]
Die Ausverkäufer
Spahn ist unangreifbar, weil er innerhalb der Union legendär ist – niemand hatte vor ihm dermaßen viel Steuergeld versenkt. Ministerin Reiche kommt aus der […]
Markus Döner
Banalisator Söder, exzessiver Selbstdarsteller und Vater schriller Fleischwurst-TikTokisierung von Politik, tut dieser damit keinen Gefallen. Nahbare Volksnähe ist wichtig, kann und darf jedoch kein […]
Die ehrenwerte Gesellschaft
SPD un Union stimmen gegen einen Antrag der Grünen, organisierte Steuerhinterziehung wie Cum-Cum-Deals aufzuklären, Steuermilliarden konsequent zurückfordern und Aufbewahrungsfristen für Belege bei Finanzinstitutionen verlängern. […]
Das zufällige alles entscheidende Detail
Alle Menschen sind gleich – ausser für den ÖRR und das Gros der deutschen Politik. Nur ein menschlich an sich unwesentliches und zufälliges Detail […]
Das wird sch-merz-haft für die SPD
Die SPD macht SPD-Dinge, die Union macht Unions-Dinge: Vor zehn Tagen berichtete Klingbeil von seinem Vertrauen zu Merz. Gestern stellte Merz die SPD bloß, […]
Wir sind Trump
Was in dem Zölle und Börsen-Scam von Trump etwas untergeht, aber auch, weil es aus Sicht der aktuellen hiesigen Politik keine übergeordnete Rolle spielt, […]
Der Nackte und seine Atome
Atom? Natürlich weiß auch Merz, dass Atomstrom irrwitzig teuer ist, dass er keine der von ihm erwarteten Fähigkeiten mitbringt, Deutschland vom Ausland abhängig macht, […]
Hefte raus! Lehrstunde!
Merz sagt, er wolle mit der Kanzlerbefugnis nach der Wahl den Nationalen Notstand ausrufen. Zur Not auch am Parlament vorbei. Er befeuert die Migrationskrise, […]
Die Programmlüge
Die Politik der 80er, 90er war die Zerschlagung und Privatisierung der staatlichen Infrastruktur von Bahn bis Bundeswehr, der Ersatz von Solidarität durch den Euphemismus […]
Das Kunststück
Medien und Politik haben 2024 das Kunststück vollbracht die größte Bürgerbewegung in der Geschichte der Bundesrepublick mit ca. 4 Millionen Menschen die gegen Remigration […]
Die Postfaktiker
Trump lügt, wenn er sich gerade mal wieder daran erinnern kann, wie ein ganzer Satz geht. Scholz Gedächtnis ist rein strategischer Natur, Merz hetzt was ihm gerade durch den Kopf dünkelt und Söders Antwort auf alles Ungemach ist grün. In einer Welt, in der eine elitäre Klientel-Politik ohne ein belastbares Konzept von Wahrheit durchkommt, kann es keine Gerechtigkeit geben.
Keine Kompromisse, keine Zukunft
Zwei große Meta-Impulse setzen die ganze Welt unter massiven Veränderungsdruck. Da ist einerseits die technologische Evolution, die dieser Generation gleich mehrere grundlegenden Technologischen Revolutionen […]
Koalitionsgrüße aus Moskau
Während er zur BSW offen bleibt, erteilt Merz Koalitionsgedanken mit den Grünen eine klare Absage–Der blutige Regierungsanfänger Merz bringt sich tatsächlich lieber in die […]
Alerta!
Ungeachtet der Millionen gegen den Rechtsrutsch auf der Straße, machen alle brav die Politik der Nazis, als deren deren breiter roter Talkshowteppich sich die […]
Die Krise konservativer Realpolitik
Wie sehr die Union sich unter Merz bereits realpolitisch verrannt hat sieht man, wenn sie die Realo-Grünen mit denen sie konstruktiv auf Länderebene in […]
Fossile Absatzhyperventillation
Ungeachtet der bahnbrechenden Erfolge der fossilen Lobby, die deutsche Politik an den Verbrennungsmotor zu ketten, regenerative Energien und Antriebstechnologien erfolgreich klein zu reden und […]
Der Wegweiser
Covid zeigte, wie diese Gesellschaft mit Veränderungsdruck umgeht: mit Trotz. Sie wirft alle Erfahrung und Solidarität über Bord und sorgt dafür, dass kollektive Sicherheit […]
Der Bürgergeldmillionär
Wenn Lindner sich nun zur Rettung seines Haushaltsdesasters für eine Bürgergeldkürzung ausspricht, sollte man sich daran erinnern, dass er sich mit 21 als angehender […]
Neoliberalismus als soziales Konzept
CDU, CSU, FDP, SPD, AFD, BSW… Es ist ein Staffellauf der Apologeten des Neoliberalismus: Täglich meldet sich ein Politiker, um zum Schutz privilegierter Egoismen […]
Söder, das Food-Porn-Sternchen
Das dauernd Bratfleischselfies postende Foodporn-Sternchen Söder gefällt sich in selbstgefälligen Attacken gegen Bürgergeldbezieher*innen. Funfact: Hätte der Döner-Influencer nicht das Glück einer offensichtlich wenig fordernden, […]
Das letzte Gleißen des Bahngoldes
„Irgendwann muss die Politik entscheiden, ob wir eher in die Schiene investieren wollen oder ob der Preis von 49 Euro bleiben soll“ sagte Lindner […]
Klimadialektik
Wir Menschen, insbesondere wir Menschen hier in Deutschland haben extrem von der Plünderung unseres Lebensraumes profitiert. Nun holt auch uns die Rechnung dafür ein. […]
Der Auschuss-Macher
Natürlich hat Merz nichts vorzuweisen, was die Aufnahme eines Untersuchungsausschusses rechtfertigte. Nur spielt Merz statt Sachdebattenpolitik weitgehend inhaltsbefreites, reines Machtpoker und da reicht das […]
Der Bundesklimaplan
Alle Klimapolitik, die das Primat der individuellen motorisierten Hypereventualitätsmobilität schützt, ist ein Lippenbekenntnis, eine schale Selbstlüge. Wir werden weder den biologischen, noch den sozialen […]
Das Treiben der Treibenden
Konservative Klimapolitik ist die Selbstlähmung des Heilsversprechens zukünftiger Erfindungen auf der Flucht vor dem Veränderungsdruck. Klar, dass man aus der Perspektive dieser Parallelrealität existierende […]
Die Waffenverkäufer
Das forcierte Spielen auf der Klaviatur der Ängste ersetzt die Mühsal und Festlegung bei der Verfolgung praktikabler Konzepte durch die billige wie wendige Rhetorik […]
Die patriotischen Rubelnutten
Letzte Woche wurde bekannt, dass namhafte AFD Politiker wie Maximilian Krah auf russischen Gehaltslisten auftauchen, heute wurde dessen engster Mitarbeiter unter Spionageverdacht für China […]
Das Kalkül
Es sei mutig sagten sie und gaben dem Nazi die große Bühne. Sie werden es nie lernen, weil sie es gar nicht lernen wollen. […]
Expertenumgang
Während die Deutschen die immer frappanter werdenden Klimakatastrophensignale noch als Badewetter feiern und unter Klimaschutzkonsens noch am ehesten Grenzbefestigungen verstehen, reden sich seit über […]
Genderphobia
Während Bayern wie alle Bundesländer vor massiven Herausforderungen steht, von der Klimakatastrophe bis zur Transformation, löst Söder wieder einmal bierselig ein Nichtproblem. Seine Politik […]
Was soll schon groß passieren?
Alle Zeichen stehen bei der Klima- & Umweltkatastrophe auf Jahrtausendsturm. Doch anstatt alles Mögliche zu tun, blockieren wir uns einerseits mit einer absurden Austeritätspolitik […]
Wohlstandverwahrlosung als Wertesystem
Der Eiertanz um Wutbürger, ob mit oder ohne Traktor, die man wie abgezogene Handgranaten behandelt anstatt sie in Schranken zu verweisen, ist Ergebnis unter […]
Neulich, im Beachtungskeller
Die Demonstrationen gehen weiter – es ist die mit Abstand größte politische Massenbewegung in der Geschichte der Bundesrepublik. Aber wie schon z.B. Klima und […]
Die Rumpelstilzchen-FDP
Die letzte Woche gibt ein beredtes Gesamtbild der FDP: Lindner trifft offensichtlich völlig an den Partnern vorbei Absprachen mit Italien zur Blockade von EU […]
Profi@Work
Die FDP sorgt inner- wie ausserhalb mit erratischen Vereinbarungsausstiegen, Günstlingspolitik und der Haushaltsselbstblockade für eine maximale Unberechenbarkeit. Mit Bankrotteur Lindner haben wir einen Läufer […]
Bezahlkartenlösung
Zur Abschreckung und um Korruption, Lobbyseilschaften und Diätenmissbrauch Herr zu werden führt die Bundesregierung nach kurzer entschlossener Debatte die Bezahlkarte für Politiker*innen ein. Mit […]
Weiße Elefanten sind auch keine Lösungen
Der Krankenstand schnellt auf den Stand des Katastrophenjahres 2022 und trifft Deutschlands Versorgung unvorbereitet, ohne Erfassung, Impfung und öffentlich sichtbares Gesundheitsmanagement weitgehend wehrlos sowie […]
Der Destruktivist
Politik ist die Kunst der Gestaltung von Zukunft unter Abwägung der Interessen aller beteiligten Beteiligten. Für Merz ist Politik hingegen ein simples Nein als […]
