Erneuerbare Energien sind mittlerweile allseits als günstig, unabhängig und verlässlich erwiesen. Frau Reiche hingegen will die Förderung von Erneuerbaren Energien zusammenstreichen, aber ein Heer […]
Schlagwort: spd
Entartete Sprache
Vom Klima über Trump bis Putin eine Zillion Herausforderungen, für die wir eine handlungsfähige Regierung bräuchten. Nur hat sich Merz nie weiter Gedanken gemacht, […]
The Day after
Frau Brosius-Gersdorf hat sich zurückgezogen, die FAZ tritt stellvertretend für die Gesamtheit des Kampagnen-Boulevards, vormals Presse genannt, zur Sicherheit nochmal gegen Frau Brosius-Gersdorf nach, […]
Die Unanständigen
Nach der trotz Absprachen völlig unwürdigen Schlammschlacht der Union auf Basis von Lügen, Schmutz und Anwurf zieht sich Frau Brosius-Gersdorf zurück. Die SPD hat […]
Schert sie!
Man müsse „härter“ gegen Bürgergeldempfänger vorgehen, titelt es gerade quer über den Blätterwald zu den Forderungen von Union und SPD. Also die SPD, die […]
Der Maurer als Grenzer
Der Bundesinnenminister Dobrindt stoppt humanitäre Aufnahmeprogramme für Geflüchtete. Welche? Alle. Was Dobrindt hier macht, sind Rassismus und Nationalismus in Reinform. Weder gibt es das […]
Do brindt no a Licht
Dobrindt, Merz, Linnemann und das Gros der Mitglieder von Union und Regierung haben, auch wenn sie sich das immer wieder verbitten vorgeworfen zu bekommen, […]
Wo?!
Die Attacken der Union gegen die Integrität von Frau Brosius-Gersdorf gehen weiter, so wie die Umverteilung des Vermögens, der Abbau der Arbeitnehmerrechte, des Sozialstaates, […]
Parteistrategen
Wenn die Union mit den Revolverkloaken Bild und NIUS und einer vorab bezahlten Mietschmutzschleuder wie dem „Plagiatsjäger“ auf Basis dürftiger und schon formell völlig […]
Der zahnlose Tiger
Die SPD will keinen Untersuchungsausschuss, sondern ein „Fachgespräch“. Wir lernen: Fachgespräch ist der SPD Euphemismus für zahnlos. Danke SPD, wir verstehen, dass ihr Posten […]
Der Drecksarbeiter
Merz hatte nur sein verletztes Ego als Plan, aber keine Erfahrungen und auch keine Inhalte. Also machte er das, was blanke Populisten auf der […]
Der Deal
Vor dem Seeheimer Kreis der SPD warb Lars Klingbeil vor der Wahl für eine Politik des bezahlbaren Wohnens, die sich auf Vulnerable, gute Jobs […]
Wenn Millionen nicht reichen
Wer nun verständlicherweise Hoffnung aus den Millionen ziehen will, die in den USA gegen den Rechtsrutsch demonstrieren, dem sei in aller Vorsicht gesagt: Die […]
Heizhammervergleich
Habecks HEIZHAMMER!! krischen sich Union und die Breite der konservativen Revolvermedien hysterisch weg. Die Gefahr ist ja nun gebannt. Und neben der Überkompensation des […]
Das Warken der Regierung
Union und Teile der SPD wollen den diesen schwer belastenden Bericht zu Jens Spahn nicht freigeben, sondern von Ministerin Warken, CDU, neu erstellen lassen. […]
Die ehrenwerte Gesellschaft
SPD un Union stimmen gegen einen Antrag der Grünen, organisierte Steuerhinterziehung wie Cum-Cum-Deals aufzuklären, Steuermilliarden konsequent zurückfordern und Aufbewahrungsfristen für Belege bei Finanzinstitutionen verlängern. […]
Die Nachhaltigen
Die Bundesregierung stuft Atomkraft als nachhaltig ein. Ich sage es mal so: Wenn der gefährliche Müll von ein, zwei Generationen eine Beschäftigungsgarantie für hochspezialisierte […]
Die Verbotsverweigerer
Erst der Ansatz Nazis inhaltlich zu stellen anstatt diese zu verbieten machte Nazis groß. Inhaltlich Stellen meint bis hierhin das Kultivieren von Ängsten indem […]
Reiche im Ministerium
Frau Reiche ist klimatechnisch der sprichwörtlich kapitale Bock, den man zum Klimagärtner machte. Die EON Managerin und fossile Berufslobbyistin zur Wirtschaftsministerin zu küren führt […]
Die Normalisieren
Söder und Dobrindt besuchen die deutsche Aussengrenze, lassen sich als Macher fotografieren, feiern den Erfolg ihrer Maßnahmen, dabei sind Migration und Asylgesuche seit Jahren […]
Der Kümmerer
Bislang sieht es so aus, als würde mit dem Kabinett Merz unter Beteiligung der SPD die Tradition der Umverteilung von unten nach oben und […]
Der Instrumentalist
Merz würdigt auf X Margot Friedländer und sieht uns in der Verantwortung ihr Werk fortzutragen. Schöne Worte, staatsmännisch. Ich darf sie mal einordnen. Merz […]
Sein Schaatz!
Den Tag krönte das Offenkundige: Merz hat wenig bis nichts was Kanzler ausmachen sollte: Souveränität, einende Vision, Eloquenz, Erfahrung, taktisches Gespür und Flexibilität, Rückhalt […]
MRZ 1
Im Koalitionsvertrag findet sich das wichtigste Wort der Gegenwart nicht: Klimakatastrophe. Dafür Lippenbekenntnisse und die Rückkehr zur Abhängigkeit von billigem Gas im großen Stil. […]
In dubio pro divitibus
Die Schäbigkeit der Seeheimer-SPD erkennt man nicht nur daran, dass sie den ausländerfeindlichen Kurs der Union hart am rechten Wind mitsegelt, sondern auch daran, […]
Das wird sch-merz-haft für die SPD
Die SPD macht SPD-Dinge, die Union macht Unions-Dinge: Vor zehn Tagen berichtete Klingbeil von seinem Vertrauen zu Merz. Gestern stellte Merz die SPD bloß, […]
Habemus Merz
In totaler Ignoranz der Herausforderungen rettet sich Deutschland in just jenes klebrig-gestriges Politikverständnis, welches mitten im Wohlstand die gesellschaftliche Spaltung zementierte, jegliche Transformation abwürgte, […]
Merz‘ Fischbudenplan
Merz Plan war einfach, man könnte auch sagen schlicht: Mach den Menschen Angst vor Veränderung und versprich Ihnen, Dich als Lösung anbietend, dass sie […]
Die Klassenarbeiter
Die Union hat es als Inhalt begriffen die Grünen zu rasieren–als offensichtlich einzigen Inhalt und steht nun programmatisch völlig nackt da, weswegen sie z.B. […]
Justitia? Fuck Justitia!
Soweit bereits bekannt werden im Koalitionsvertrag viele europa- und verfassungsrechtswidrige Abmachungen stehen. In den USA sehen wir, wie eine Demokratie stehend fällt, wenn die […]
Die SPD wird seeheimern, was auch sonst?
Nach aktuellem Stand wird die SPD-Merz Koalition weiter die Privilegien der Reichen schützen und mehren. Zum Ausgleich wird sie sich fortgesetzt an der Stigmatisierung […]
Haltung der SPD, Die
Der in 551 Fragen gekleidete Angriff auf zivilgesellschaftliche Institutionen, die der Union wegen ihres Engagements für Demokratie ein Dorn im Auge sind, wurde übrigens […]
Home of the free (bullies)
Amerika ist nun da, wo auch hier nicht wenige sog. Konservative hinwollen. Konservative, die gerne deportieren und auf Gerichte scheißen würden, denen Staat nur […]
Die Bürgergeldgängler
In den Sondierungsgesprächen hat die SPD Ideen zu einer Vermögenssteuer wie man liest schnell verworfen. Dafür hat diese SPD dann im Falle einer Koalition […]
Der Erfolg der SPD
Der Sondierungserfolg der SPD liest sich wie die reine besitzbürgerlich-konservative Selbstbräsigkeit: dürftig in euphemistische Unverbindlichkeit gegossen tönt es nicht nur unterschwellig aggressiv die gesammte […]
Die Sondierer
Die von Union und SPD vereinbarten Sondierungsergebnisse sind ist in jeder Hinsicht eine Frechheit. Es ist eine bodenlose Frechheit, wie wie sie entstanden und […]
Hefte raus! Lehrstunde!
Merz sagt, er wolle mit der Kanzlerbefugnis nach der Wahl den Nationalen Notstand ausrufen. Zur Not auch am Parlament vorbei. Er befeuert die Migrationskrise, […]
Die Bedenkenträger
Man hat die AfD normalisiert, indem man sie fortgesetzt als normale Partei behandelte. Teils weil man mit ihren Inhalten nicht nur sympathisiert, sondern durch […]
Volkssturmzeiten
Die Scholz SPD schiebt nun, eine perfide Klammer konstruierend, die Rentner vor, um der Unkraine nicht zu helfen. Dieser Krieg wird nun wahlweise zwei […]
Die Verhinderer
Die Demokratie wird nicht von Nazis geschleift, sondern von Parteien, welche den Nazis die Demokratie vorauseilend aufgebend den Weg ebnen. Die Lippenbekenntnisse und Sonntagsreden […]
Das Scheitern der Nachhilfeschüler
SPD und UNION grenzen sich bis hin zu Unvereinbarkeitsregeln zur AfD ab und beschreiben diese als Gefahr für die Demokratie als dessen wehrhaftes Bollwerk […]
Der begründete Unwille
2024 standen Millionen gegen Rechts auf der Straße. Es war die größte zivilgesellschaftliche Protestwelle in der Geschichte der Republik. Dennoch verweigern sich dies geflissentlich […]
Der aktuelle Programmdirektor der SPD
Die kapitalistenzentrierte Seeheimer-SPD unter Scholz ist gegen ein Verbotsverfahren der AfD, will keine Veröffentlichung von deren Verfassungsschutzeinschätzung vor der Wahl, stärkt im Zweifel Unternehmer […]
Faeser will watching you
SPD Innenminister positionieren sich nicht erst seit dem selbst feuchteste CSU-Tagträume locker rechts überholenden Otto Schily gerne im dystopischen Überwachungsstaatsprektrum – so auch Frau […]
Ungenutzt rumscholzen
Interessanterweise findet Scholz inmitten des Wahlkampfes Anlass und Zeit sich als Bundeskanzler in die interne Stadtentwicklung von Berlin menschenfern und lobbynah positionierend einzumischen. Damit […]
Scholz scholzt die AfD
Verfassungsrechtler, Zivilgesellschaft und nicht zuletzt ein Gros seiner eigenen Partei sind für ein Verbotsverfahren. Nur Scholz trifft mal wieder eine einsame Verweigerung, deren Begründung […]
Scholz again
Scholz mit der Begründung zum Vizekanzlerkandidaten zu küren, er habe schon einmal gezeigt, dass er Wahlkampf kann, blendet völlig aus, dass er nach dem […]
His Masters Voice
In Putins bizarrer Westprominenz-Sammlung nimmt Schröder zwischen Steven Segal, Gerard Depardieu, Kanye West, Roger Waters und anderen Verirrten als Altkanzler eine Sonderstellung ein. Und […]
Hoch die Internationale Ausbeutung
Die Zeiten, in denen sich die SPD als Speerspitze der internationalen Arbeiterschaft gegen das Joch des Kapitals verstand, sind im Lichte der Wirtschaftskanzler seit […]
Lost in Transition
BSW und FDP unterstützen kein Verbotsverfahren, soweit so erwartbar. Von CDU, SPD und Grünen ist bislang keine fraktionsweite Unterstützung bekannt. Wohl aber Reaktionen, die […]
Das Reden, Denken und Handeln der Anderen
SPD und Union haben gemeinsam die Demokratiebewegung ausgeblendet, aus dem Nichts eine Migrationskrise erschaffen und die Diskreditierung von Bürgergeldbezieherinnen als Schmarozer losgetreten. Und das […]
Die Butterfahrer
Die konservativen Parteien SPD bis CSU haben sich auf ihrer Butterfahrt nach Gestern völlig verirrt. In hoher Frequenz ventilieren sie auf der Flucht vor […]
Die Ökonomie des Hasses
Das Gros des politischen Spektrums von SPD, FDP, Union bis AFD hat sich rechts der Mitte aufgestellt, um sich dort thematisch allzu willfährig von […]
Framingstrategen
Die SPD war maßgeblich daran beteiligt zur Freude der Wirtschaft in Deutschland einen großen und prekären Niedriglohnsektor mit dem Erfolg einzurichten, dass viele Menschen […]
Ausgescholzt
Scholz Umgang mit Grundrechten war schon lange vor der Kanzlerschaft problematisch. In der Kanzlerschaft wechselte er vom selbsterklärten Klimakanzler, der er nie war, zum […]
Alerta!
Ungeachtet der Millionen gegen den Rechtsrutsch auf der Straße, machen alle brav die Politik der Nazis, als deren deren breiter roter Talkshowteppich sich die […]
Vom Lösen erfundener Notlagen
Die Flüchtlingszahlen, wie auch die Gewaltverbrechen sind im Schnitt seit zehn Jahren rückläufig. Merz schafft es dennoch eine nationale Notlage zu erfinden. Um der […]
Die Evolution der SPD
Die SPD könnte besonnen fordern die Menschenrechte besser umzusetzen. Allein sie fordert härter abzuschieben, womit sie auch Abschiebungen in Kriegsgebiete und solche mit Verfolgung […]
Nochmal geil Rumscholzen
Wir wissen, der Kanzler kann Machtworte. Daher ist sein Schweigen mitunter umso beredter. Das Zeitfenster für die SPD zur Eindämmung des völlig enthemmten Neoliberalismus […]
Neoliberalismus als soziales Konzept
CDU, CSU, FDP, SPD, AFD, BSW… Es ist ein Staffellauf der Apologeten des Neoliberalismus: Täglich meldet sich ein Politiker, um zum Schutz privilegierter Egoismen […]
Putins helle Freude
Putins Kichern ist gerade Europa-, ja weltweit zu hören: Europas wirtschaftliches Rückgrat Deutschland ist derzeit mit Selbstverzwergung, Eigenblockade und lustvollem Bad in schlechter Laune […]
Die Scheindebattenkrieger
Die schwer, nein unerträgliche Scheindebatte um das Bürgergeld, bei der es im Kern um nichts anderes geht, Bezug pauschal als Sozialschmarotzertum zu brandmarken, ist […]
Scholz Reloaded
Olaf Scholz hinterlässt ein Land, welches gespaltener ist als zuvor. Er half die Abschiebedebatte zu befeuern, Arme statt Armut zu bekämpfen, die Reichen zu […]
Danke, SPD
In der offensichtlich FDP-geführten Bundesregierung wird die Bekämpfung der Bedürftigkeit durch Schikanierung der Bedürftigen an Stelle der Bekämpfung der Bedürftigkeitsrisiken fortgesetzt. Das Bürgergeld wird […]
Der Schutz, den die SPD geben will
Die FDP fragt sich u.a.: Wie kann man Reiche reicher machen? Wie kann man Arme ärmer und das Gemeinwesen schwächer machen? Und wie kann […]
Die FDP-Geführte SPD
Die SPD-Linke randaliert gegen die Pläne von Scholz auf Druck der FDP das Bürgergeld drastisch zusammenzustreichen. Was jedoch nicht diskutiert wird, ist Wohlstand stärker […]
Hoch die Internationale
Millionen von Menschen gingen und gehen in zunehmend großer Sorge für eine offene Gesellschaft und Demokratie auf die Straße. Das weitgehend ignorierend gefällt sich […]
Der Verbrenner Kult
VW will mit aller Macht den Verbrenner im großen Stil weiterführen und gibt dafür im ersten Anlauf 60 MRD Euro aus. Da VW nicht […]
Diese SPD
Die antifaschistischen Demonstrationen, bei denen Millionen von Menschen aus Sorge vor dem Rechtsrutsch der Gesellschaft auf die Straße gehen sind die größte Massenbewegung in […]
Das politische Ich
Zum Anschlag auf den SPD Politiker Ecke haben sich sofort und deutlich vernehmbar solidarisch gezeigt: U.a. Der Bundespräsident, der Bundeskanzler, die Innenministerin, der Chef […]
Die Rumpelstilzchen-FDP
Die letzte Woche gibt ein beredtes Gesamtbild der FDP: Lindner trifft offensichtlich völlig an den Partnern vorbei Absprachen mit Italien zur Blockade von EU […]
Offensichtlich Unerwarteter Besuch
2 Millionen Teilnehmer*innen auf bisher 800+ Demonstrationen haben die Selbstinszinierung von Union und AfD als Speerspitze “der schweigenden Mehrheit, die sich ihr Land zurückhole“zerbröselt. […]
Into the Abyss
Deutschlands Behörden schieben ohnehin bereits rigoros ab. Sozialtourismus und das paradiesischen Leben auf Staatskosten sind rechte Destabilisierungslegenden. Lars Klingbeil, SPD, jedoch ruft heute die […]
Der Druck! Oh Gott, der Druck!
Es gibt sicher viele denkbare und schlüssige Erklärungen, warum SPD und Grüne die massenhaften Demonstrationen gegen Rechts nicht in massiven politischen Druck gegen die […]