Union und SPD unter Merz arbeiten faktisch an einer Rückabwicklung der Energiewende: Sie schaffen Förderungen ab, reduzieren Anreize, sitzen Vorgaben aus, bauen fossile Kraftwerke. […]
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Merz 2025
Als Merz dem werktätigen Volk vorhielt, dass es zu wenig arbeite, wusste er, dass die Deutschen 1,7 MRD Überstunden pro Jahr leisten, die Hälfte […]
Der Wertabschöpfer
Merz offenbart sein unsoziales Gesellschaftsmodell in seinen ständigen Fragen nach dem Nutzen Armer, Bedürftiger, Kranker, Kinder, Alter – kurz nach dem Nutzen aller, deren […]
Die dreistesten Bürgergeldempfänger*innen
Was bei allem derzeit beliebten Bashing und Einschwören von uns faulen, blaumachenden Arbeitnehmer*innen auf mehr Arbeit und mehr Sparen sowie aller Einkürzung und Kriminalisierung […]
Die Gegenfinanzierer
MIt dem Jahreswechsel zu 2026 sind etliche Cum-Ex Verfahren in Folge des, man muss es so schreiben, staatlichen Unwillens diese ernsthaft zu verfolgen verjährt. […]
Die Salamisklaven
Die SPD bootet die Mitgliederbefragung zum Bürgergeld aus, indem sie das Gesetz mit der Union vorher durch das Parlament bringt. Zeitgleich unterstützt sie Frau […]
Die Wende
Mitglieder von Union, AfD und wohl auch SPD gründen, ihrer Aussage zufolge nach dem Vorbild Turning Point USA, also einer rechtskultistischen MAGA-Bewegung, den Verein […]
Heil Land!
Der rechte Rand besteht derzeit aus 21% AfD Wählern, die ein geschlossen rechtsextremes Weltbild haben, der Rest der AfD und bis weit in die […]
Euthanasie wird wieder Utopie
Die ehemalige Familienministerin und CDU Politikerin und stellvertretende Leiterin der u.a. mit Steuergeld finanzierten rechten Denkfabrik R21, Christina Schröder bringt sich ins Gespräch, indem […]
Willkommen in Postfaktistan
Die Regierung erfindet Fakten und Notlagen, um ihre Politik zu begründen. Trump und Putin lügen sich sowieso ihre Welt zusammen und die Tech-Oligarchen haben […]
Die fossile Zinkerin
Medien berichten Frau Reiche habe das Gutachten zur Energiewende so manipuliert, dass es Ihre energiepolitischen Maßnahmen stützt. Sie weiß: wenn die Realität einer Politik […]
Hurra! Sie wirkt!
Endlich ein Erfolg der Regierung: Die gegen Recht, Anstand und Vernunft von der sich willigst vor den Karren der Nazis spannen lassende Koalition von […]
Deutschlands mentale Museumsdirektion
Energie, Digitalisierung, Mobilität—Deutschland steckt tief in einer selbstverschuldeten Transformationskrise. Wer wissen wollte, wie tief, sah und hörte gestern Merz den Vorgestrigen und den bayerischen […]
Das letzte Rot Deutschlands
Während die Union auf der rückwärtsgewandten Flucht vor Veränderung ihre völkische Hysterie an Grenzen, Migranten und Schutzbedürftigen auslebt, rasiert die SPD Bedürftige, die sie […]
Der Kapitalismus ist die Grundlage der Demokratie, braucht diese aber nicht.
Ein sich entfesselnder Kapitalismus hat die Demokratie in den USA faktisch pulverisiert. Auch hier wird alles, was nicht unmittelbar Gewinne für Kapitalisten verspricht geschleift. […]
Die Abschieber
SPD und Union haben mit Hilfe der AfD bestimmt, dass die Regierung jetzt nach eigenem Ermessen festlegen kann, was ein sicheres Herkunftsland ist. Zum […]
Der Mitläufer
Wäre Merz Antifaschist, er müsste heute nicht kritisieren, dass sich in Gießen Menschen den Faschisten entgegenstellten – Es hätte Gießen nicht gegeben, weil er […]
Vom Staat verlassen
Mit der Einschränkung der demokratischen Rechte in ganzen Stadtvierteln, tausenden von Bereitschaftspolizisten, Panzerfahrzeugen und Hubschraubern sichert der Staat die Gründung einer rechtsradikalen Jugendorganisation gegen […]
Wir sind das Schicksal der Nachgeborenen
Wirtschaftsverbände fordern für Wachstum Abkehr vom Klimaschutz, die Regierung will Autoabsatz fördern und Klimamaßnahmen aufweichen – Im Prinzip scheinen bei allem Dissenz derzeit alle […]
Auf der Suche nach Gemeinsamkeiten
In der Regierung, zwischen Union und SPD läuft es nicht rund, ja nichtmal innerhalb der Union läuft es derzeit rund. Vielleicht sollten sie sich […]
Der mentale Mobilitätsstillstand
588 PKW je 1.000 Einwohner sind Rekord: noch nie war die seit den 1970ern stetig anschwellende PKW-Dichte in Deutschland so hoch wie heute. Dabei […]
Vertikaler Landeanflug
Zeitgleich Zugfahren zu verteuern und Flugreisen zu vergünstigen, ist Teil der umfassenden Klima-Ignoranz der Regierung. Wir behandeln Physik fortgesetzt als politisches Subjekt und das […]
Die Vorverroher
Irgendwo bei 100 Milliarden fing die Begründung an, warum man Bürgergeldbezieher*innen stigmatisieren und knechten muss. Dann waren es nur noch 30, dann 4, dann […]
Die Bedürftigkeit-Ahnder
Auf der einen Seite schauen Union und SPD nicht nur teilnahmslos zu, wie dem Staat Milliarden durch systematischen Steuerbetrug und fehlende Besteuerung entgehen–sie verweigern […]
Radikal
Union und SPD führen einen Krieg gegen Bedürftige und schützen Kapitalismus selbst dann, wenn er den Staat im obszönen Stil ausraubt. Was sie nicht […]
Die gut integrierte Selbstbräune
Kein Tag vergeht, ohne dass jemand in Ausbildung, in der Schule, im Beruf – eben jemand, der gut integriert ist, aus dem Beruf, der […]
Das zyklische Produkt
Das Unvermögen dieser Gesellschaft, sich dem Abdriften in rechtsautoritäre Strukturen entgegenzustellen, ihre Unfähigkeit, sich zu schützen, und ihre Unwilligkeit, ihre Möglichkeiten zur Abwehr zu […]
Nehmen wir mal an Merz weiß, was er tut.
Um Deutschlands Zukunft als abgeschottetes, nationalistisches „biodeutsches Altersheim“ mit angeschlossenem Industriemuseum für Transformationsverweigerer zu imaginieren, muss man entweder völlig den Verstand verloren haben – […]
Der Untergang der Öl War Boyz
Während China uns zunehmend als industrielles Museumsdorf behandelt, haben sich die Ministerpräsidenten auf ihrer Tagung offensichtlich Chromespray in die Fresse geblasen und wollen begeistert […]
Der Haltungsschaden der SPD
Mein Bild der Woche war der brandenburgische Ministerpräsident Woidke, SPD, der zustimmmend nickend neben dem Bundeskanzler stand, während dieser sein rassistisches Stadtbildproblem skizzierte. Kann […]
Verfahrene Politik
Die Bundesregierung plant, aus dem Sondervermögen einzig die Sanierung und den weiteren massiven Ausbau von Straßen zu finanzieren – nicht jedoch in die Schiene. […]
Die Soziale Kälte der SPD
„Wir verschärfen die Sanktionen bis an die Grenze dessen, was verfassungsrechtlich zulässig ist“ so die SPD Ministerin Bas, kaltschnäuzig wissend, dass natürlich nichts von […]
Der Übergangsabteilungsleiter
Union und AfD liegen nun gleichauf. Das ist kein Unfall, sondern Programm. Während die Union durch ihre Schwerpunktsetzungen Authoritarismus und Nazis legitimierte und groß […]
Willkommen in einer Welt mit 3-4°C
Vorbildfunktion: Deutschland, eine der reichsten und potentesten Wirtschaftsnationen der Welt, liegt ungeachtet dessen weit abseits seiner selbstgesteckten Klimaziele. Dennoch setzt die Bundesregierung auf eine […]
Der Fossil Abhängige
Wir schreiben trotz aller Klimaschutzbemühungen noch immer jedes Jahr einen neuen CO2 Rekord, noch immer steigt der Weltölverbrauch jedes Jahr aufs neue auf ein […]
Leistungszufallprinzip
Vermögen gilt als Ergebnis von Leistung, wird mit dieser gleichgesetzt. Aufgrund der Gleichsetzung von Vermögen mit Leistung genießen Vermögende einen höheren sozialen Status und […]
Der Erfolg der konservativen Rechtsrutscher
Als die damals noch SPD-nahe Gewerkschaft in den 70ern „Mach meinen Kumpel nicht an“ gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit plakatierte, posierte Scholz finster und entschlossen […]
Der Kriegselefant im Raum
Demokratische Gepflogenheiten werden derzeit in einem Tempo abgeräumt, das schwindelig macht. Schon die Affäre Brosius-Gersdorf zeigte, dass Absprachen nichts mehr gelten. Die Union hat […]
Der neoliberale Lendenschurz
Die SPD kann und wird in der Koalition nichts aufhalten, gar retten. Wer nicht gleich selbst neoliberal-sozialdarwinistisch denkt und mitmacht, was die SPD in […]
Im Bürgergeld-Keller
Die SPD-Vorsitzenden sieht man im Bürgergeld-Keller der Gesellschaft auch nur, wenn sie mit der Union zusammen nach Einsparpotenzialen suchen: Frau Bas ordnet also mit […]
Der Nackte
Wir sehen Merz, den Multimillionär, der den Sozialstaat kürzen will, weil „wir über unsere Verhältnisse leben“ in der vollen Blöße seiner intellektuellen und schlimmer […]
Die Linken! Oh Mein Gott! Die Linken!
Die Union peitscht Merkel ja bis heute als universalschuldige Hexe durch die intellektuellen Stammtische. An Habeck – dem qua mit leisem Witz zwingender Sachlichkeit […]
Die Opfernazis
Deutschland werde durch eine zu linke Politik in den Faschismus gezwungen, ist ein überaus beliebtes Opfer- und Selbstentschuldigungsnarrativ der bürgerlichen Rechten, erst gestern wieder […]
Minister für Fossile Tricks
Finanzminister Klingbeil plant, die kommenden Milliardenstrafen für die verfehlten Klimaschutzziele ausgerechnet aus dem Fonds für Klimaschutz zu bezahlen, der für den Ausbau des Klimaschutzes […]
Es lebe die Krise!
„Krise!“ schreit der Kanzlerpraktikant in seiner Hilflosigkeit, weil ihm die Argumente ausgehen, wie er die Korruption seiner Partei und das Aufklaffen der sozialen Scheren, […]
Kämpft!
Vorbemerkung: Ich wurde gebeten eine Version des folgenden Textes in einfacher Sprache zu erstellen. Diese Version findet sich unten angehängt. Um zum Text in […]
Die Klöcknerin
Das zweithöchste Amt der Bundesrepublik, die Leitung der Bundesversammlung, steht protokollarisch noch vor der Kanzler*in und setzt eine geräuschlose, eine dem Wesen und der […]
Die Rechtsblinker
Gegenwartsverzagte identitäre Politik, rechter Kulturkampf, blanke Verachtung von Schwachen und Bedürftigen, Frauenhass und das Kultivieren xenophober, antilinker und antigrüner Narrative – Wenn die SPD […]
Reiche gibt Gas
Erneuerbare Energien sind mittlerweile allseits als günstig, unabhängig und verlässlich erwiesen. Frau Reiche hingegen will die Förderung von Erneuerbaren Energien zusammenstreichen, aber ein Heer […]
Entartete Sprache
Vom Klima über Trump bis Putin eine Zillion Herausforderungen, für die wir eine handlungsfähige Regierung bräuchten. Nur hat sich Merz nie weiter Gedanken gemacht, […]
The Day after
Frau Brosius-Gersdorf hat sich zurückgezogen, die FAZ tritt stellvertretend für die Gesamtheit des Kampagnen-Boulevards, vormals Presse genannt, zur Sicherheit nochmal gegen Frau Brosius-Gersdorf nach, […]
Die Unanständigen
Nach der trotz Absprachen völlig unwürdigen Schlammschlacht der Union auf Basis von Lügen, Schmutz und Anwurf zieht sich Frau Brosius-Gersdorf zurück. Die SPD hat […]
Schert sie!
Man müsse „härter“ gegen Bürgergeldempfänger vorgehen, titelt es gerade quer über den Blätterwald zu den Forderungen von Union und SPD. Also die SPD, die […]
Der Maurer als Grenzer
Der Bundesinnenminister Dobrindt stoppt humanitäre Aufnahmeprogramme für Geflüchtete. Welche? Alle. Was Dobrindt hier macht, sind Rassismus und Nationalismus in Reinform. Weder gibt es das […]
Do brindt no a Licht
Dobrindt, Merz, Linnemann und das Gros der Mitglieder von Union und Regierung haben, auch wenn sie sich das immer wieder verbitten vorgeworfen zu bekommen, […]
Wo?!
Die Attacken der Union gegen die Integrität von Frau Brosius-Gersdorf gehen weiter, so wie die Umverteilung des Vermögens, der Abbau der Arbeitnehmerrechte, des Sozialstaates, […]
Parteistrategen
Wenn die Union mit den Revolverkloaken Bild und NIUS und einer vorab bezahlten Mietschmutzschleuder wie dem „Plagiatsjäger“ auf Basis dürftiger und schon formell völlig […]
Der zahnlose Tiger
Die SPD will keinen Untersuchungsausschuss, sondern ein „Fachgespräch“. Wir lernen: Fachgespräch ist der SPD Euphemismus für zahnlos. Danke SPD, wir verstehen, dass ihr Posten […]
Der Drecksarbeiter
Merz hatte nur sein verletztes Ego als Plan, aber keine Erfahrungen und auch keine Inhalte. Also machte er das, was blanke Populisten auf der […]
Der Deal
Vor dem Seeheimer Kreis der SPD warb Lars Klingbeil vor der Wahl für eine Politik des bezahlbaren Wohnens, die sich auf Vulnerable, gute Jobs […]
Wenn Millionen nicht reichen
Wer nun verständlicherweise Hoffnung aus den Millionen ziehen will, die in den USA gegen den Rechtsrutsch demonstrieren, dem sei in aller Vorsicht gesagt: Die […]
Heizhammervergleich
Habecks HEIZHAMMER!! krischen sich Union und die Breite der konservativen Revolvermedien hysterisch weg. Die Gefahr ist ja nun gebannt. Und neben der Überkompensation des […]
Das Warken der Regierung
Union und Teile der SPD wollen den diesen schwer belastenden Bericht zu Jens Spahn nicht freigeben, sondern von Ministerin Warken, CDU, neu erstellen lassen. […]
Die ehrenwerte Gesellschaft
SPD un Union stimmen gegen einen Antrag der Grünen, organisierte Steuerhinterziehung wie Cum-Cum-Deals aufzuklären, Steuermilliarden konsequent zurückfordern und Aufbewahrungsfristen für Belege bei Finanzinstitutionen verlängern. […]
Die Nachhaltigen
Die Bundesregierung stuft Atomkraft als nachhaltig ein. Ich sage es mal so: Wenn der gefährliche Müll von ein, zwei Generationen eine Beschäftigungsgarantie für hochspezialisierte […]
Die Verbotsverweigerer
Erst der Ansatz Nazis inhaltlich zu stellen anstatt diese zu verbieten machte Nazis groß. Inhaltlich Stellen meint bis hierhin das Kultivieren von Ängsten indem […]
Reiche im Ministerium
Frau Reiche ist klimatechnisch der sprichwörtlich kapitale Bock, den man zum Klimagärtner machte. Die EON Managerin und fossile Berufslobbyistin zur Wirtschaftsministerin zu küren führt […]
Die Normalisieren
Söder und Dobrindt besuchen die deutsche Aussengrenze, lassen sich als Macher fotografieren, feiern den Erfolg ihrer Maßnahmen, dabei sind Migration und Asylgesuche seit Jahren […]
Der Kümmerer
Bislang sieht es so aus, als würde mit dem Kabinett Merz unter Beteiligung der SPD die Tradition der Umverteilung von unten nach oben und […]
Der Instrumentalist
Merz würdigt auf X Margot Friedländer und sieht uns in der Verantwortung ihr Werk fortzutragen. Schöne Worte, staatsmännisch. Ich darf sie mal einordnen. Merz […]
Sein Schaatz!
Den Tag krönte das Offenkundige: Merz hat wenig bis nichts was Kanzler ausmachen sollte: Souveränität, einende Vision, Eloquenz, Erfahrung, taktisches Gespür und Flexibilität, Rückhalt […]
MRZ 1
Im Koalitionsvertrag findet sich das wichtigste Wort der Gegenwart nicht: Klimakatastrophe. Dafür Lippenbekenntnisse und die Rückkehr zur Abhängigkeit von billigem Gas im großen Stil. […]
In dubio pro divitibus
Die Schäbigkeit der Seeheimer-SPD erkennt man nicht nur daran, dass sie den ausländerfeindlichen Kurs der Union hart am rechten Wind mitsegelt, sondern auch daran, […]
Das wird sch-merz-haft für die SPD
Die SPD macht SPD-Dinge, die Union macht Unions-Dinge: Vor zehn Tagen berichtete Klingbeil von seinem Vertrauen zu Merz. Gestern stellte Merz die SPD bloß, […]
Habemus Merz
In totaler Ignoranz der Herausforderungen rettet sich Deutschland in just jenes klebrig-gestriges Politikverständnis, welches mitten im Wohlstand die gesellschaftliche Spaltung zementierte, jegliche Transformation abwürgte, […]
Merz‘ Fischbudenplan
Merz Plan war einfach, man könnte auch sagen schlicht: Mach den Menschen Angst vor Veränderung und versprich Ihnen, Dich als Lösung anbietend, dass sie […]
Die Klassenarbeiter
Die Union hat es als Inhalt begriffen die Grünen zu rasieren–als offensichtlich einzigen Inhalt und steht nun programmatisch völlig nackt da, weswegen sie z.B. […]
Justitia? Fuck Justitia!
Soweit bereits bekannt werden im Koalitionsvertrag viele europa- und verfassungsrechtswidrige Abmachungen stehen. In den USA sehen wir, wie eine Demokratie stehend fällt, wenn die […]
Die SPD wird seeheimern, was auch sonst?
Nach aktuellem Stand wird die SPD-Merz Koalition weiter die Privilegien der Reichen schützen und mehren. Zum Ausgleich wird sie sich fortgesetzt an der Stigmatisierung […]
Haltung der SPD, Die
Der in 551 Fragen gekleidete Angriff auf zivilgesellschaftliche Institutionen, die der Union wegen ihres Engagements für Demokratie ein Dorn im Auge sind, wurde übrigens […]
Home of the free (bullies)
Amerika ist nun da, wo auch hier nicht wenige sog. Konservative hinwollen. Konservative, die gerne deportieren und auf Gerichte scheißen würden, denen Staat nur […]
Die Bürgergeldgängler
In den Sondierungsgesprächen hat die SPD Ideen zu einer Vermögenssteuer wie man liest schnell verworfen. Dafür hat diese SPD dann im Falle einer Koalition […]
Der Erfolg der SPD
Der Sondierungserfolg der SPD liest sich wie die reine besitzbürgerlich-konservative Selbstbräsigkeit: dürftig in euphemistische Unverbindlichkeit gegossen tönt es nicht nur unterschwellig aggressiv die gesammte […]
Die Sondierer
Die von Union und SPD vereinbarten Sondierungsergebnisse sind ist in jeder Hinsicht eine Frechheit. Es ist eine bodenlose Frechheit, wie wie sie entstanden und […]
Hefte raus! Lehrstunde!
Merz sagt, er wolle mit der Kanzlerbefugnis nach der Wahl den Nationalen Notstand ausrufen. Zur Not auch am Parlament vorbei. Er befeuert die Migrationskrise, […]
Die Bedenkenträger
Man hat die AfD normalisiert, indem man sie fortgesetzt als normale Partei behandelte. Teils weil man mit ihren Inhalten nicht nur sympathisiert, sondern durch […]
Volkssturmzeiten
Die Scholz SPD schiebt nun, eine perfide Klammer konstruierend, die Rentner vor, um der Unkraine nicht zu helfen. Dieser Krieg wird nun wahlweise zwei […]
Die Verhinderer
Die Demokratie wird nicht von Nazis geschleift, sondern von Parteien, welche den Nazis die Demokratie vorauseilend aufgebend den Weg ebnen. Die Lippenbekenntnisse und Sonntagsreden […]
Das Scheitern der Nachhilfeschüler
SPD und UNION grenzen sich bis hin zu Unvereinbarkeitsregeln zur AfD ab und beschreiben diese als Gefahr für die Demokratie als dessen wehrhaftes Bollwerk […]
Der begründete Unwille
2024 standen Millionen gegen Rechts auf der Straße. Es war die größte zivilgesellschaftliche Protestwelle in der Geschichte der Republik. Dennoch verweigern sich dies geflissentlich […]
Der aktuelle Programmdirektor der SPD
Die kapitalistenzentrierte Seeheimer-SPD unter Scholz ist gegen ein Verbotsverfahren der AfD, will keine Veröffentlichung von deren Verfassungsschutzeinschätzung vor der Wahl, stärkt im Zweifel Unternehmer […]
Faeser will watching you
SPD Innenminister positionieren sich nicht erst seit dem selbst feuchteste CSU-Tagträume locker rechts überholenden Otto Schily gerne im dystopischen Überwachungsstaatsprektrum – so auch Frau […]
Ungenutzt rumscholzen
Interessanterweise findet Scholz inmitten des Wahlkampfes Anlass und Zeit sich als Bundeskanzler in die interne Stadtentwicklung von Berlin menschenfern und lobbynah positionierend einzumischen. Damit […]
Scholz scholzt die AfD
Verfassungsrechtler, Zivilgesellschaft und nicht zuletzt ein Gros seiner eigenen Partei sind für ein Verbotsverfahren. Nur Scholz trifft mal wieder eine einsame Verweigerung, deren Begründung […]
Scholz again
Scholz mit der Begründung zum Vizekanzlerkandidaten zu küren, er habe schon einmal gezeigt, dass er Wahlkampf kann, blendet völlig aus, dass er nach dem […]
His Masters Voice
In Putins bizarrer Westprominenz-Sammlung nimmt Schröder zwischen Steven Segal, Gerard Depardieu, Kanye West, Roger Waters und anderen Verirrten als Altkanzler eine Sonderstellung ein. Und […]
Hoch die Internationale Ausbeutung
Die Zeiten, in denen sich die SPD als Speerspitze der internationalen Arbeiterschaft gegen das Joch des Kapitals verstand, sind im Lichte der Wirtschaftskanzler seit […]
Lost in Transition
BSW und FDP unterstützen kein Verbotsverfahren, soweit so erwartbar. Von CDU, SPD und Grünen ist bislang keine fraktionsweite Unterstützung bekannt. Wohl aber Reaktionen, die […]
Das Reden, Denken und Handeln der Anderen
SPD und Union haben gemeinsam die Demokratiebewegung ausgeblendet, aus dem Nichts eine Migrationskrise erschaffen und die Diskreditierung von Bürgergeldbezieherinnen als Schmarozer losgetreten. Und das […]
Die Butterfahrer
Die konservativen Parteien SPD bis CSU haben sich auf ihrer Butterfahrt nach Gestern völlig verirrt. In hoher Frequenz ventilieren sie auf der Flucht vor […]
Die Ökonomie des Hasses
Das Gros des politischen Spektrums von SPD, FDP, Union bis AFD hat sich rechts der Mitte aufgestellt, um sich dort thematisch allzu willfährig von […]
Framingstrategen
Die SPD war maßgeblich daran beteiligt zur Freude der Wirtschaft in Deutschland einen großen und prekären Niedriglohnsektor mit dem Erfolg einzurichten, dass viele Menschen […]
Ausgescholzt
Scholz Umgang mit Grundrechten war schon lange vor der Kanzlerschaft problematisch. In der Kanzlerschaft wechselte er vom selbsterklärten Klimakanzler, der er nie war, zum […]
Alerta!
Ungeachtet der Millionen gegen den Rechtsrutsch auf der Straße, machen alle brav die Politik der Nazis, als deren deren breiter roter Talkshowteppich sich die […]
Vom Lösen erfundener Notlagen
Die Flüchtlingszahlen, wie auch die Gewaltverbrechen sind im Schnitt seit zehn Jahren rückläufig. Merz schafft es dennoch eine nationale Notlage zu erfinden. Um der […]
Die Evolution der SPD
Die SPD könnte besonnen fordern die Menschenrechte besser umzusetzen. Allein sie fordert härter abzuschieben, womit sie auch Abschiebungen in Kriegsgebiete und solche mit Verfolgung […]
Nochmal geil Rumscholzen
Wir wissen, der Kanzler kann Machtworte. Daher ist sein Schweigen mitunter umso beredter. Das Zeitfenster für die SPD zur Eindämmung des völlig enthemmten Neoliberalismus […]
Neoliberalismus als soziales Konzept
CDU, CSU, FDP, SPD, AFD, BSW… Es ist ein Staffellauf der Apologeten des Neoliberalismus: Täglich meldet sich ein Politiker, um zum Schutz privilegierter Egoismen […]
Putins helle Freude
Putins Kichern ist gerade Europa-, ja weltweit zu hören: Europas wirtschaftliches Rückgrat Deutschland ist derzeit mit Selbstverzwergung, Eigenblockade und lustvollem Bad in schlechter Laune […]
Die Scheindebattenkrieger
Die schwer, nein unerträgliche Scheindebatte um das Bürgergeld, bei der es im Kern um nichts anderes geht, Bezug pauschal als Sozialschmarotzertum zu brandmarken, ist […]
Scholz Reloaded
Olaf Scholz hinterlässt ein Land, welches gespaltener ist als zuvor. Er half die Abschiebedebatte zu befeuern, Arme statt Armut zu bekämpfen, die Reichen zu […]
Danke, SPD
In der offensichtlich FDP-geführten Bundesregierung wird die Bekämpfung der Bedürftigkeit durch Schikanierung der Bedürftigen an Stelle der Bekämpfung der Bedürftigkeitsrisiken fortgesetzt. Das Bürgergeld wird […]
Der Schutz, den die SPD geben will
Die FDP fragt sich u.a.: Wie kann man Reiche reicher machen? Wie kann man Arme ärmer und das Gemeinwesen schwächer machen? Und wie kann […]
Die FDP-Geführte SPD
Die SPD-Linke randaliert gegen die Pläne von Scholz auf Druck der FDP das Bürgergeld drastisch zusammenzustreichen. Was jedoch nicht diskutiert wird, ist Wohlstand stärker […]
Hoch die Internationale
Millionen von Menschen gingen und gehen in zunehmend großer Sorge für eine offene Gesellschaft und Demokratie auf die Straße. Das weitgehend ignorierend gefällt sich […]
Der Verbrenner Kult
VW will mit aller Macht den Verbrenner im großen Stil weiterführen und gibt dafür im ersten Anlauf 60 MRD Euro aus. Da VW nicht […]
Diese SPD
Die antifaschistischen Demonstrationen, bei denen Millionen von Menschen aus Sorge vor dem Rechtsrutsch der Gesellschaft auf die Straße gehen sind die größte Massenbewegung in […]
Die Unionsjahre hinterließen die Autobahnen in ähnlich gutem Stand, wie die Bahn: der Sanierungsstau wird derzeit bereits auf 200MRD geschätzt. Eigentlich eine Steilvorlage statt […]
Das politische Ich
Zum Anschlag auf den SPD Politiker Ecke haben sich sofort und deutlich vernehmbar solidarisch gezeigt: U.a. Der Bundespräsident, der Bundeskanzler, die Innenministerin, der Chef […]
Die Rumpelstilzchen-FDP
Die letzte Woche gibt ein beredtes Gesamtbild der FDP: Lindner trifft offensichtlich völlig an den Partnern vorbei Absprachen mit Italien zur Blockade von EU […]
Offensichtlich Unerwarteter Besuch
2 Millionen Teilnehmer*innen auf bisher 800+ Demonstrationen haben die Selbstinszinierung von Union und AfD als Speerspitze “der schweigenden Mehrheit, die sich ihr Land zurückhole“zerbröselt. […]
Into the Abyss
Deutschlands Behörden schieben ohnehin bereits rigoros ab. Sozialtourismus und das paradiesischen Leben auf Staatskosten sind rechte Destabilisierungslegenden. Lars Klingbeil, SPD, jedoch ruft heute die […]
Der Druck! Oh Gott, der Druck!
Es gibt sicher viele denkbare und schlüssige Erklärungen, warum SPD und Grüne die massenhaften Demonstrationen gegen Rechts nicht in massiven politischen Druck gegen die […]
Die Höckophone
Von in kleiner Auswahl eines ewigen Klangteppichs rechter Narrative Lindners Framing der Klimabewegung als Linksextremisten über Merz´ Schüren von bürgerlichen Ängsten und Rassismen bis […]
2024
2024 dürfen wir uns Dank der unermüdlichen Arbeit von CDU, CSU, FDP und leider auch SPD nur noch entscheiden, wie weit nach rechts diese […]
Arbeitsteilung
Der Anteil der Bürgergeldbezieher, die sich verweigern ist verschwindend gering. Indem die SPD qua Gesetz das faktische Nichtproblem zu einem den Sozialstaat bedrohenden Bundesaufreger […]
Wir wären dann mal wieder soweit
CDU, CSU, FDP, ja selbst die SPD tönen über weite Strecken wie die AfD, deren Themensetzungen legitimierend. Derzeit tut eine Mehrheit der relevanten politischen […]
Generationenvertrag in Zeiten der Gerontokratie
Union, SPD, FDP und AFD adressieren im Kern genau ein und dieselbe Wählergruppe, deren Sorgen sie anfachen, auf deren Sorgen sie virtuos das Dramolett […]
Die gestaltungsmüde SPD
Das Land muss in die Zukunft blicken und die kann nunmal in einer sich fundamental verändernden Welt nicht mit den Konzepten des Gestern gestaltet […]
Prioritäten
CDU und SPD wollen in Hessen als erstes gegenderte Sprache verbieten. Es gäbe in einem sterbenden Lebensraum von Überkonsum über Automobilität bis Flächenverbrauch so […]
Hinfort, ihr Werte!
Im Moment überschlagen sich die konservativen Kräfte von AfD über Union, FDP bis SPD darin, den dringend notwendigen Diskurs zur Bewältigung der Klimakatastrophe unter […]
Minderheitenschutz ist Staatsraison
Von wegen neue soziale Kälte: Die FDP ist mit vollständiger Deckung der SPD Garant dafür, dass zuverlässig noch jedes Gesetzesvorhaben von dem die Minderheit […]
Oh tempora!
Wir verbringen gesellschaftlich das letzte Handlungsfenster mit der eskapistischen Ventilation der bequemen Selbstlüge, man könne die globale Bedrohung durch die Umwelt- und Klimakrise durch […]
Erfolgstaktiker@work
Indem Merz und Söder gebetsmühlenartig das diffuse AfD-Potpourri Deutscher Urängste von wirren Untergangsszenarien bis Fremdenfurcht wiederkäuen, blähen sie die AfD auf, da sie so […]
Die Rechte Echokammer
Bei den aktuellen Titeln des SPIEGEL fragt man sich, ob Reichelt einen neuen Job hat. Bei Scholz fragt man sich, ob er noch weiß, […]
CDUnsicherheiten
Nein, beliebt ist Merz nicht und selbst in der Union ist sein Führungsanspruch alles andere als unbestritten. Was in der Politik bei allen Unsicherheiten […]
Merz Werben
Soso, im Überschwang freudiger Erregung endlich wieder eine veritable Migrationskrise köcheln zu können entbehrt es nicht einer gewissen Komik, dass sich Merz‘ Führungsanspruch im […]
Die Freitod Taktik
In Brandenburg führt die Afd deutlich in den Umfragen und legt weiter zu. Der mit Abstand größte Verlierer ist die CDU, die sogar hinter […]
Die nationalrassistische Selbstempfehlung
Deutschland braucht dringend Zuwanderung und davon viel, leistet sich jedoch den Luxus nationalrassistischer Selbstbefriedigung. Ich darf mal aufklären: Migranten müssen nicht dankbar sein, sie […]
Das neue Radikal
Für Union und FDP recht es heute bereits Fahrrad zu fahren, um als radikal zu gelten. Ein Hamburger CDUler forderte jüngst gar die völlige […]
Die Bar der vergessenen Themen
Es ist bitter, dass nicht eine dem Klang nach bereits radikal wirtschaftlibertäre Partei die Mittel für politische Bildung zusammenstreicht, sondern eine SPD geführte Regierung. […]
Politik FDPCDUCSUAFDSPD-Style
Gesellschaften, die Korruption nicht oder nur mangelhaft kontrollieren, treffen wesentliche Entscheidungen nicht auf Basis eines gesellschaftlichen Konsens, sondern nach den Prinzipien deregulierter Märkte, also […]
Berliner Fahrradluft
Berlins neu berufene Verkehrssenatorin Schreiner baut nun Fahrradwege zu PKW-Straßen zurück, zwingt Fahrradfahrer*innen wieder in den PKW-Verkehr, überprüft die verbliebenen Fahrradwege zu bestimmten Zeiten […]
Im Wahn (mal wieder)
Die AfD steht im Bund bei fast 20 %, im Osten teilweise weit vor allen anderen Parteien.Befeuert von Union, FDP und Dank einer tatenlosen […]
Giffeys Berliner Hochzeit
Von der AFD ins Amt gewählt zu werden hätte zu anderen Zeiten SPD Karrieren augenblicklich pulverisiert. Heute, da die SPD so sozial ist, wie […]
Giffeys Sieg
Giffey trüge den Sieg davon liest man. Nun, es dürfte ihr letzter sein. Berlin wird also dank der SPD im Gestern aufwachen und von […]
Verscholzt
Es ist ein Gesetz. Es ist ein Versprechen der Bundesregierung. Wir haben einen Klimakanzler. Alle drei Aussagen eint ihre offensichtlich groteske Beliebigkeit. Unverbindlicher Smalltalk. […]
Berliner Flitterbeton
Noch nicht verheiratet erfahren wir bereits von den Flitterwochenplänen des Berliner Albtraumpaares Giffey und Wegner: Einmal die Grande Tour der städtebaulichen Horrorvisionen der automobilen […]
Berliner Wanne
Giffey sagte autofreie Innenstädte seien weltfremd und Wegner hat einen Pro-Autowahlkampf geführt. Wenn die nun zusammen in die Berliner Wanne steigen, werden in Berlin […]
Vornamen
Der Retrohardliner Wegner verteidigte sogar noch die blutsdeutschtümelnde Forderung nach den Vornamen. Nun hört man von den Koalitionssondierungen seitens Giffey: es gäbe große Schnittmengen. […]
Scholz´ Führungsstärke
Lindner kann es tatsächlich egal sein, wer unter ihm Kanzler ist. Vielleicht ist das ja diese Führungsstärke von der Scholz redete, als er sich […]
Ampelticket
Wenn man derzeit die Ampel fragt, was nun aus dem 9 Euro Ticket wird, hört man nur die lapidare Antwort: das WISSING wir auch […]
Sprech-O-Schröder
Putin will ein Ende des Krieges sagt Apparatschik-Schröder, Putins Lieblingssprechpuppe. Putin weiß, wenn es um Qualitäts-Sprechpuppen geht, geht nichts über Deutsche Wertarbeit. Warum die […]
Amthor übernehmen Sie!
Das ausgerechnet das Lobbyluder und Nordstreamverfechter Amthor den bigotten Antikorruptions-Chefankläger in der Causa Schwesig gab, dürfte selbst Polit-Laien erstaunt haben. Andererseits dürfte er der […]
Der letzte Gazpromi
Gerhard Schröder, Altkanzler, traurige Lachnummer seinerselbst, bislang unantastbares Furunkel der SPD und bekennende Inventarnummer irgendwo zwischen Gérard Depardieu und Steven Seagal in Putins Kuriositätenkabinett […]
Ex Klimakanzler
Auftaktbilanz: Erdgas und Atom sind keine Brückentechnologien, Olaf Scholz ist eher kein Klimakanzler sondern Industrievertreter, dabei lassen sich weder Klimaziele noch unser Wohlstand ohne […]
Affen-Ampel
Das BVG kassiert die Position der FDP, was diese nicht hören will, die SPD weigert sich Entscheidungen zu treffen, will erstmal sehen, die Grünen […]
Bescherung droht
Man muss schon sehr deutsch sein, um nach Maßnahmenaufgabe, Fußball, Fasching, Weihnachtsmärkten, Präsenzunterricht und achtsam um Querdenker tanzende, oft selbst ausgiebig querdenkender Coronapolitik überrascht […]
Krisenstabmikado
Lockdown soll es wohl vorerst nicht sein, aber wir bekommen in den nächsten Wochen noch einen Krisenstab. Dann klären wir dessen Befugnisse und Funktionen […]
Nachlaufende Logik
Alle, die die Grundrechenarten beherrschen und Exponentialfunktionen nicht als eine absurde wirtschafts- und weihnachtsmarktfeindliche Talkshowsofatheorie begreifen wussten, dass uns nachlaufende Werte wie Hospitalisierungsraten ans […]
Coronaregenbogeneinhornmaßnahmen
Im Bundestag beschließt die Ampel alles, was weich, schwammig und schwer bis nicht kontrollierbar ist, garniert mit einer Zillion Schlupflöcher und verbietet für alle […]
Handlungsfähigkeit
Die Ampel stellt also unterm Strich mit ein paar halbgaren, in Praxis kaum um- oder gar durchsetzbaren Maßnahmen auch die Eigenverantwortung in den Kern […]
Markenkern der Ampel
Dass ihre Wähler gerade zähneknirschend den Eindtuck gewinnen, sie hätten irgendwie im Wachkoma Linders neoliberal-ökoparasitäre Reichen-Security gewählt dürfte SPD, vor allem aber die Grünen […]
Sozialismusdämmerung
Dieweil man den Ampel-Eindruck bekommen könnte, die FDP hätte die Wahlen gewonnen, deren biedere, mühsam euphemisierte koalitionspapiergewordene Mutlosigkeit gut auch Grundlage einer weiteren Merkelregierung […]
Deutschland im Sondierungsherbst
Sondierungsverhandlungen ist derzeit wie Deutschland im Herbst: Man sitzt von gelegentlichem Schüben sentimentaler Gefühle geschüttelt auf einer roten Bank im Park und versucht sich […]
Klimawandel gewinnt die Wahl
Das war erwartbar: Der Wahlsieger steht mit über 70% der Stimmen fest und es steht nicht zu erwarten, dass die Klimakatastrophe den Regierungsauftrag nicht […]
Rosa Klimabrillenwettbewerb
Auch die #Schlussrunde zeigte, dass bis auf Grüne und Linke bei dem zentralen Thema Klima von dem alles andere abhängt keine Partei vor hat, […]
To groko or not to groko
To Groko or not to Groko ist mehr als die Frage to SPD or not to SPD: es ist im Lichte des Klimawandels die […]
Fraglos ein Erfolg der SPD in dieser Wahl ist, zusammen mit der Union das zentralste Gegenwartsthema Klima erfolgreich aus dem Wahlkampf gedrängt zu haben. […]
Laschets falsche Seite
Natürlich finden Laschets Worte in einer rechts weit offenen Partei Applaus.
Bildabsage
Deutschland rätselt bei der Interviewabsage was eher zutrifft: a.) Baerbock kann Kanzlerin b.) Bild kann seriösen Journalismus Naja, wer die Macht hat, hat das […]
Linksrutsch Scholz
Die Schlagzeilen lesend fühlt man sich gerade sooooo 1950er: Überall lauert der Linksrutsch, Alexander Dobrindt, CSU warnt gar vor Scholz als Wegbereiter des Kommunismus. […]
Das neue Radikal
Sprache ist Denken. Wie sehr beispielsweise konservative Parteien abseits von etwas wohlfeiler, beliebiger wie unverbindlicher Wahlplakat-Lyrik der Schutz von Klima und Lebensraum tatsächlich am […]
Kohle Scholzen
Das Olaf Scholz am zu späten Ausstieg aus der Braunkohle 2038 festhalten will, bedeutet den faktischen Ausstieg der SPD aus den Klimaverträgen. Nun… CumEx, […]
Kabul Bräu
500, 1000, 2000, ja mit Familien sollen es gar plötzlich bis zu 10.000 Ortskräfte werden, die Deutschland aufnehmen will. Nur falls sich jemand fragt, […]
Scholz war schon bei Einführung von HarzIV als Generealsekretär von Schröders SPD elementarer Baustein des konservativen Gestern. Seine SPD stimmte im Koaltionsvertrag mit für […]
Danke, liebe SPD
„Mit uns wird es keinen #Staatstrojaner geben.“ Danke liebe SPD. Man kann nun also in eurem orwellschen Paradies ohne Anlass nur auf eine pure Vermutung hin, […]
Schatten ihrerselbst
Das Rot einer SPD, die im Schatten des Kapitals läuft. Das wird im übrigen auch der Farbe Grün so ergehen.
Olaf auf Arbeit
Wer gestern über den verunglückt wirkenden Versuch von Olaf Scholz im Maßanzug am 1. Mai den kumpelig-erdigen Arbeiterführer zu geben, stirnrunzelte hat einfach keine […]
SPD lenkt nach links
Die SPD will also kurz vor der Wahl mit ihrem Grundsatzprogramm wieder mehr nach links steuern. Gut und ehrenwert, aber eingedenk des Grokodesasters und […]
Das konservative Vexierspiel
Das konservative Vexierspiel ist seit Jahrzehnten die Diskursverschiebung nach rechts bei gleichzeitig geglaubter Warnung, die Gesellschaft würde zu sehr nach links kippen. Mit Erfolg: […]
Verscholztes Understatement
Das muss also dieses hanseatische Understatement gewesen sein, oder seine pointierte Eloquenz oder jener ausgeprägte Sinn für die sensible Empfindlichkeit von Bürgern im Alltag, […]
Papiertigernde Groko
Nach Amthor sollte es endlich ein effektives Lobbygesetz geben. Und nun hat die Groko einen zahnlosen potemkinschen Papiertiger geliefert. Dass die Union die Wirtschaft […]
Glaubenzuhörenmüssen
Während die überwiegende Mehrheit verständig, willens und fähig ist sich der Pandemie zu stellen fordern Teile der Regierung wiedermal, dass man unbedingt sich willentlich […]
Ich pflanz Dir eine!
Wenn aus Klatschen Ohrfeigen werden: Nein, die SPD verhinderte nicht, dass KrankenhauspflegerInnen keine Coronaprämie bekommen(1), aber Ministerpräsidentin Malu Dreyer, SPD, ruft mit der Aktion […]
Siggis Würstchenberatung
Wenn politische Überzeugung nur ein Maßanzug von Brioni ist, oder das Problem der SPD mit ihren Exkanzlern. Heute: Exvizekanzler Siggis Würstchenberatung.
Erinnerungskultur
Tja, Lippenbekenntnisse sind eben billiger als Zeichen zu setzen. Aber keine Zeichen zu setzen will auch gekonnt sein, damit es einem nicht auf die […]
Die Seligsprechung Gabriels
Kaum machen meine Stifte einen Cartoon zu Sigmar Gabriel rennt die Mailbox brennend übern Flur. Der Man hat augenscheinlich eine vertibable Fanbase, das muss […]
Sigmar hört die Signale
Banken-Siggi, Gas-Gerd… mit ihrer Altersabteilung bekommt die SPD nicht nur bei ihrer Klientel so langsam aber sicher die Glaubwürdigkeit eines Abszesses.
Sarrazinose
Sieh an, sieh an, die schwindsüchtige Rote aus dem gentrifizierten Arbeiterviertel versucht endlich ihre Sarrazinose in den Griff zu bekommen. Spät aber immerhin. Sarrazinosen […]
Sigmärchenstunde
Meine investigativen Stifte decken exklusiv auf, was Sigmar Gabriel wirklich tat, bevor er am 16.01.2020 kurz nach 16Uhr fröhlich in die Welt hinaus twitterte, […]
Groko krank
Angesichts unerklärlicher roter Pusteln hyperventiliert das Groko spontan sein Ende herbei.
Keine Experimente!
So lange klar war, dass Scholz gewählt wird, fanden die machtverliebten Marktversteher in der SPD die Idee mit der Demokratie einer Urwahl sicher richtig […]